AKTUELLES - Neuigkeiten über Patrick Schreiber

Fr

05

Okt

2018

Alles neu macht der Oktober

Genau wie im Herbst sich die Natur verändert, so stehen auch der 30. Grundschule im Hechtviertel große Veränderungen bevor. Und so übergab ich heute gemeinsam mit Kultusminister Christian Piwarz an Bildungs-bürgermeister Hartmut Vorjohann im Beisein von Schulleiter Mathias Gläsel einen Fördermittel-bescheid über insgesamt 4,4 Millionen Euro, mit dem der Freistaat Sachsen die Sanierung des Haupthauses der Schule fördert.

Die Gesamtinvestitionssumme für das Schulgebäude beträgt 5,9 Millionen Euro.

Wir sorgen damit weiterhin für eine moderne Schulinfrastruktur und investieren in die klugen Köpfe von morgen. Die Schülerinnen und Schüler der 30. Grundschule schafften es übrigens in diesem Jahr unter die drei Gewinner des 10. Sächsischen Schulgarten-wettbewerbs. Ein guter Grund für uns, sich auch die Außenanlage der Schule einmal genauer anzuschauen. Für mich war es sehr beeindruckend, was Schüler, Lehrer, Eltern und freiwillige Helfer hier in den letzten Jahren auf die Beine gestellt haben. So gibt es eine Wildblumenwiese, Weidehütten, Kräuterbeete und selbst einen Stall mit Meerschweinchen, die von den Schülern versorgt werden. Hinzu kommt ein Kletterpark, in dem sich die Kinder austoben können und der von der Schule mit Hilfe der Eltern und der Schüler sowie mit Sponsorengeldern aufgebaut wurde und selbst ein Spielhügel mit eigener Rutsche ist vorhanden. Dies ist aber bei weitem nicht alles.

 

Blick in den Schulgarten. V.l.n.r.: Kultusminister Piwarz, MdL Schreiber, Bildungsbürgermeister Hartmut Vorjohann
Blick in den Schulgarten. V.l.n.r.: Kultusminister Piwarz, MdL Schreiber, Bildungsbürgermeister Hartmut Vorjohann

Bereits letztes Jahr wurde der Hort der Schule durch einen zweistöckigen Erweiterungs-bau ersetzt, in dem sich nun ein komfortabler Speiseraum, ein großer Mehrzweckraum sowie Werken- und Computer-zimmer befinden. Am Nach-mittag können die Räume nun als neuer Hort genutzt werden. Nach der Sanierung des Altbaus steht dann eine neue Turnhalle auf dem (langfristigen) Bauplan der Schule.

 

Ich werde mich dafür einsetzen, dass der Freistaat Sachsen auch in Zukunft die sächsischen Schulen unterstützt und für die Schüler die notwendigen Rahmenbedingungen schafft, die sie in ihrer Entwicklung benötigen! 

Do

27

Sep

2018

Aus dem Landtag: CDU zur aktuellen Debatte um sächsisches Schulsystem

Das Schulsystem in unserem Freistaat ist leistungsfähig und hat Zukunft! Erste Priorität hat für uns die Lösung des aktuellen Lehrerproblems. Das erwarten Eltern, Schüler und Lehrer zu Recht! Hierfür haben wir unter anderem mit der Einführung der Verbeamtung bereits richtige Weichen gestellt. Des Weiteren lassen sich Zukunftsfragen wie Inklusion, digitale Bildung oder eine bessere individuelle Förderung auch innerhalb unseres bewährten Schulsystems lösen.

Das Bildungssystem im Freistaat Sachsen gehört zu den besten Deutschlands. Es bietet für jeden Schüler den passenden Bildungsweg und macht sie fit für einen erfolgreichen Start in das Arbeits- und Ausbildungsleben! Nur Sachsen und Bayern setzen auf ein gegliedertes Schulsystem und haben Erfolg – Bundesländer mit Gemeinschaftsschulen hingegen schneiden in allen Leistungsvergleichen regelmäßig wesentlich schlechter ab. 

Fr

07

Sep

2018

Wahlkreis: Millionenbescheid für neue 148. Grundschule – Modern, digital und innovativ!

v.r.n.l.: Schreiber (MdL); Kultusminister Piwarz (MdL); Guber (Schulleiterin)
v.r.n.l.: Schreiber (MdL); Kultusminister Piwarz (MdL); Guber (Schulleiterin)

Heute Nachmittag wurde ein Fördermittel-bescheid des Freistaats Sachsen über 3,5 Millionen Euro für den Bau der neuen 148. Grundschule auf dem ehemaligen DREWAG-Gelände auf der Friedensstraße/ Lößnitzstraße in der Dresdner Neustadt übergeben. 

An der zweizügigen 148. Grundschule können künftig bis zu 224 Kinder aus der Dresdner Neustadt lernen. Die neue Schulleitung setzt zwei Schwerpunkte: Sprache und digitale Bildung.

Zusammen mit Kultusminister Christian Piwarz und Dresdens Bildungsbürgermeister Hartmut Vorjohann haben wir heute den neuen Schulstandort der 148. Grundschule besichtigt und die Fördermittel offiziell an die Schulleiterin, Frau Angelika Guder, übergeben. Bis zum Sommer 2020 wird hier eine zweizügige Grundschule mit Horträumen, einer Einfeldsporthalle und entsprechenden Außenanlagen entstehen. Die Baukosten dafür belaufen sich auf rund 8,9 Millionen Euro für das Schulgebäude und 6,2 Millionen Euro für die Sporthalle. Der Freistaat Sachsen beteiligt sich mit 3,5 Millionen Euro. In der Kostenrechnung sind 3,8 Millionen Euro für die Altlastenentsorgung auf dem ehemaligen DREWAG-Gelände enthalten.

Der Schulbetrieb der 148. Grundschule wird im August 2020 am neuen Standort starten. Die Schule bietet Platz für insgesamt acht Klassen mit bis zu 224 Schülern, 15 Lehrern sowie die Hortnutzung mit 12 Erziehern. Neue Schulleiterin wird die Pädagogin Frau Angelika Guder (48), welche seit 2012 im Schuldienst arbeitet und zuletzt an der 48. Grundschule tätig war.

Frau Guder will zwei Schwerpunkte setzen. Zum einen die sprachliche Ausbildung, zum anderen die digitale Bildung und Medienerziehung. Für den sprachlichen Hintergrund hilft die Zusatzausbildung „Deutsch als Zweitsprache“ (DaZ). Die Kinder sollen Grundsätzliches zur elektronischen Textverarbeitung und dem Umgang mit dem Internet erlernen. Smartphone werden an der Grundschule aber nicht im Unterricht benötigt, stattdessen sind interaktive Whiteboards fester Bestandteil des Unterrichts. 

Sa

01

Sep

2018

Es war mir eine Ehre!

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

seit nunmehr neun Jahren darf ich als direkt gewählter CDU-Abgeordneter im Sächsischen Landtag die Interessen der Bürgerinnen und Bürger des Wahlkreises 45, Dresden 5 und darüber hinaus vertreten.

Vor neun Jahren, im August 2009, haben Sie, die Wählerinnen und Wähler, mir dafür das erste Mal und im August 2014 erneut das Vertrauen ausgesprochen. 

Für all die Unterstützung und den Zuspruch bin ich bis heute sehr dankbar und es war mir zugleich auch immer Ansporn, mich so intensiv für die Belange der Menschen in unserem Freistaat Sachsen zu engagieren. Ich habe das immer mit voller Kraft und Leidenschaft getan, oftmals auch darüber hinaus.

 

Insbesondere in den Themen schulische und frühkindliche Bildung, Kinder- und Jugendhilfe, Pflege der älteren Generation und anderen sozialpolitischen Inhalten habe ich mich in den letzten neun Jahren im Sächsischen Landtag und zuvor schon sechs Jahre im Dresdner Stadtrat intensiv engagiert. Es hat mir (fast) immer Spaß gemacht, vor allem weil es die Themen und Inhalte sind, die so wichtig für das Funktionieren und das Miteinander unserer Gesellschaft sind. 

 

Rückblickend kann ich sagen, dass ich gemeinsam mit vielen anderen Personen, egal ob aus dem (partei) politischen oder dem vorpolitischen Raum, dem zivilgesellschaftlichen Bereich oder einfach nur durch die vielen, teils sehr intensiven, Diskussionen und Gespräche eine ganze Menge erreichen konnte. Dafür bin ich sehr dankbar und es macht mich zugleich auch stolz, unserem Land und seinen Menschen in dieser Form dienen zu können.

Wie Sie wissen, wird am 01. September 2019 ein neuer Sächsischer Landtag gewählt. Die Dresdner CDU wird im November 2018 ihre Direktkandidaten für die sieben Dresdner Wahlkreise nominieren.

 

Ich selbst habe seit dem Jahr 2001, zunächst im Ortsbeirat Neustadt, dann ab 2004 bis 2010 im Dresdner Stadtrat und seit dem Jahr 2009 im Sächsischen Landtag aktiv an der politischen Gestaltung unserer Zukunft teilhaben dürfen. Dies war mir immer Ehre und Berufung gleichermaßen und ich möchte keinen einzigen Tag dieser dann 18 Jahre missen. 

In dem Bewusstsein, dass ein solches Mandat immer auf Zeit verliehen ist und gerade im Vorfeld einer anstehenden Wahl, fragt man sich natürlich auch selbst, ob man den politischen Weg in dieser Intensität weitergehen möchte und vor allem kann.

 

Ich habe dies in den vergangenen Wochen sehr intensiv getan, habe mich mit meiner Familie und mit Freunden beraten und den eigenen Anspruch an die politische Arbeit auf die Waagschale gelegt. Im vergangenen Jahr hat mir zudem mein Körper deutliche Signale gegeben, dass ein Weiter so nicht mehr lange gutgehen kann. Ich habe nach wie vor keine Sorge, meinen Wahlkreis möglicherweise an den politischen Gegner zu verlieren. Im Gegenteil: Ich habe vielmehr Sorge darum, ihn erneut zu gewinnen, aber dann die nächsten fünf Jahre nicht durchhalten zu können.

 

Deshalb habe ich schlussendlich die Entscheidung getroffen, mich nicht erneut um ein Mandat im Sächsischen Landtag zu bewerben. 

 

Ich bin nach wie vor fest davon überzeugt, dass die CDU in Sachsen die besseren politischen Konzepte verfolgt und dass die allermeisten Entscheidungen der vergangenen 28 Jahre richtig waren, auch wenn einige davon, gerade in der jüngeren Zeit, sicherlich viel zu zögerlich und manchmal auch ein paar Jahre zu spät getroffen worden sind. Wer viel arbeitet, macht auch Fehler oder erkennt Fehlentwicklungen manchmal zu spät. Das geht uns allen sicherlich das eine oder andere Mal so, denn niemand ist frei von Fehlern, so auch nicht die politisch Verantwortlichen in unserem Land. Umso wichtiger ist es deshalb, Fehlentscheidungen zu korrigieren und zu begreifen, dass die Welt von heute eben nicht mehr die Welt von vor zehn oder 20 Jahren ist. 

 

Unser Ministerpräsident Michael Kretschmer und mit ihm alle CDU-Minister im sächsischen Kabinett arbeiten jeden Tag sehr hart dafür, die Menschen in unserem Freistaat Sachsen in eine gute Zukunft zu führen. Unterstützen wir dies alle gemeinsam und zeigen, dass unsere heutige Gesellschaft mehr ist, als Egoismus und übertriebener Individualismus, Hass und Demagogie oder Respektlosigkeit vor Werten und Gesetzen unseres Rechtsstaates. 

Ich bin ein politischer Mensch und werde dies auch weiterhin bleiben. Deshalb kann Ihnen versichern, dass ich mich auch nach meiner Tätigkeit im Landtag innerhalb der CDU und für die Gesellschaft engagiere.

 

Darüber hinaus bin ich mir sehr sicher, dass die Dresdner CDU einen hervorragenden und verlässlichen Kandidaten nominieren wird, der die Arbeit im Wahlkreis für die Dresdnerinnen und Dresdner und innerhalb Sachsens fortführt.

Ich bitte Sie deshalb herzlich um Ihre Mithilfe, damit die CDU auch nach der Landtagswahl 2019 einen Abgeordneten aus unserem Dresdner Wahlkreis 45 im Landtag stellt. Ich persönlich werde mit aller Kraft dabei helfen.

 

Vielen Dank für Ihre jahrelange Unterstützung.

 

Mit besten Grüßen

 

Patrick Schreiber MdL

Do

30

Aug

2018

Perspektivwechsel: Einen Tag als Alltagsbegleiter für Senioren

„Sich Zeit zu nehmen, um gemeinsam Zeit zu verbringen.“ Unter diesem Motto lässt sich die Passion der ehrenamtlichen Alltagsbegleiter für Senioren der Caritas Dresden treffend zusammenfassen. Diese Begleiter wollte ich schon länger kennenlernen. Dafür haben ich den heutigen Tag genutzt und die Perspektive gewechselt: Raus aus dem Landtag und rein in den die Alltagsbegleitung für Senioren. 

Alltagsbegleitung für Senioren heißt, die Betreuung, Begleitung und Unterstützung von Senioren. Die Idee dahinter ist, dass älteren aber noch nicht pflegebedürftigen Personen im Alltag und in ihrer eigenen Häuslichkeit unterstützend zur Seite gestanden wird. Durch die regelmäßige Unterstützung und Begleitung im täglichen Leben wird der sozialen Isolation vorgebeugt und der Verbleib in den eigenen vier Wänden länger ermöglicht. Das verbessert nicht nur die Lebensqualität der Senioren, sondern fördert auch den Erhalt der Selbstständigkeit und ermöglicht die Teilhabe am täglichen Leben – im gewohnten sozialen Umfeld.

Im Rahmen meines Perspektivwechsels habe ich heute einen Alltagsbegleiter, auch „Wohnpate“ genannt, der Caritas Dresden begleitet. Herr Schulz*, 66 Jahre alt und Rentner ist seit fast fünf Jahren ein Wohnpate. Der rüstige Rentner hatte in den letzten Jahren schon einige Senioren betreut - aktuell sind es wöchentlich zwei. Davon ist eine Seniorin Frau Meier*. Gemeinsam haben wir die hochbetagte Dame, Jahrgang 1937, aus ihrer Wohnung in der Dresdner Johannstadt abgeholt und sind mit ihr zum nahegelegenen Supermarkt gegangen. Herr Schulz dient dabei lediglich als Begleitung und Unterstützung. Den eigentlichen Einkauf, von der Auswahl bis hin zur Bezahlung, übernimmt Frau Meier noch selbst. Der Begleiter hilft nach Bedarf beim Einpacken, der Auswahl oder auch mit dem Transport der Lebensmittel. 

Mir wurde schnell klar, dass es bei der Alltagsbegleitung nicht nur um das „Anpacken“ geht, sondern viel mehr um die gemeinsame Zeit. Es wird sich unterhalten und ausgetauscht - es wird Zeit miteinander verbracht.

Beide Senioren wirken wie ein eingespieltes Team. Das wurde besonders deutlich, als wir uns nach dem Einkauf noch längere Zeit in der Wohnung der Seniorin unterhalten konnten. Herr Schulz und Frau Meier legen sich wöchentliche Termine und Uhrzeiten fest, um bei Einkäufen, Behördengängen oder auch Arztbesuchen zu helfen. Aber auch zu wöchentlichen Seniorentreffen und gemeinsamen Freizeitgestaltungen, wie Spazierengehen, Kartenspielen oder Vorlesen von Büchern steht der Alltagsbegleiter zu Seite. Es wird geholfen, unterstützt und gemeinsame Zeit verbracht. Lediglich pflegerische Tätigkeiten können nicht wahrgenommen werden. 

Herr Schulz macht den ehrenamtlichen Job als Alltagsbegleiter aus Überzeugung. Frau Meier profitiert von dieser kostenfreien Hilfe, indem Sie so alleine länger in ihrer eigenen Wohnung leben und aktiv ihr soziales Umfeld wahrnehmen kann. Beide wirken damit sehr zufrieden. Einen ähnlichen Eindruck hatte ich auch bei einer weiteren Alltagsbegleiterin und einem Senior im Löbtau. Hier standen vor allem gemeinsame Freizeitaktivitäten im Vordergrund. 

Für die Akquise und Vermittlung von Alltagsbegleitern und zu betreuenden Senioren sind verschiedene Projektträger zuständig. Hierfür hatte ich mich mit dem zuständigen Projektträger am Nachmittag getroffen. Herr Stephan Falley, stellvertretender Geschäftsführer und Fachbereichsleiter Pflege und Beratung, sowie die Sozialarbeiterin Frau Ulrike Buschek hatten mich zum gemeinsamen Austausch in die Begegnungsstätte der Caritas Dresden eingeladen. Hier treffen sich täglich rund 50 Senioren zum Mittagessen und Kaffeetrinken aber auch zu gemeinsamen Veranstaltungen. Dazu gehören generationsübergreifende Feste mit Schülern des Dresdner St. Benno Gymnasiums oder auch mit Studenten der Dresdner Musikhochschule.

„Es ist immer spannend zu sehen, wie alte Menschen dabei aufblühen und geistig fit bleiben.“, so Frau Duschek über die generationsübergreifende Projekte. Die Betreuer, in der Regel selbst Senioren, erhalten dafür eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 80 Euro bei einer Alltagsbegleitung von bis zu 32 Stunden im Monat. Finanziert werden die Alltagsbegleiter und das Begegnungszentrum durch Spenden und den Sächsischen Landeshaushalt. 

Neben einem Einblick in die Arbeit der Alltagsbegleiter und dem Austausch mit der Caritas Dresden konnte ich auch einige Anliegen für die politische Arbeit im Sächsischen Landtag mitnehmen. Die Alltagsbegleitung für Senioren ist eine richtige und immer wichtigere Arbeit, um betagten Menschen ein Leben in ihrem bekannten sozialen Umfeld zu ermöglichen – aber auch um das Pflegesystem zu entlasten. Projekte wie diese müssen vom Land weiter unterstützt und gestärkt werden. In dem Gespräch mit den Vertretern der Caritas wurde auch deutlich, dass in den Kommunen noch besser mit den Netzwerken zu Apothekern und Hausärzten zusammengearbeitet werden muss. Daneben aber auch, dass es eine Übergangsfrist zwischen Alltagsbegleitung und Einstufung in einen ersten Pflegegrad geben muss. Denn bisher ist es so, dass die ehrenamtlichen Alltagsbegleitung dann endet, wenn Betreuenden einen Pflegegrad erhalten. Danach ist eine Begleitung nicht mehr möglich. Stattdessen kann die eine Nachbarschaftshilfe in Anspruch genommen werden. Sie ist ein anerkanntes Unterstützungsangebot durch die Pflegekassen und dient der Betreuung und Entlastung von pflegebedürftigen Personen und deren Angehörigen im Alltag. Hier muss gesehen werden, ob es eine Übergangsfrist geben kann, welche es Alltagsbegleitern ermöglicht, frisch eingestufte Pflegebedürftige bis zum Einsatz der Nachbarschaftshilfe weiter zu unterstützen.  

Insgesamt war der diesjährige Perspektivwechsel wieder ein spannender aber auch intensiver Einblick. Ich bin jenen Menschen dankbar, die sich Zeit und Kraft nehmen, um sich für die Gemeinschaft zu engagieren und anzupacken. Der Alltagsbegleiter ist dafür ein Paradebeispiel: „Zeit nehmen und gemeinsam Zeit verbringen“.

 

Mehr zum Thema und Alltagsbegleiter in Ihrer Nähe: https://senioren.alltagsbegleitung-sachsen.de/aktuelle-projekte

 

*Alle Namen von Senioren und Alltagsbegleitern wurden anonymisiert. 

Do

28

Jun

2018

Aus dem Landtag: Kindertagespflege als attraktives Angebot stärken!

Ziel ist die Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Kindertagespflege. Im März 2018 haben die Bildungspolitiker von CDU und SPD einen „Runden Tisch“ zur Kindertagespflege ins Leben gerufen. In mehreren Gesprächen mit allen beteiligten Akteuren wurden Punkte identifiziert, in denen eine weitere Verbesserung der Kindertagespflege notwendig ist.

Wir wollen bestimmte Konfliktpunkte stärker als bislang berücksichtigen. So könnte es zukünftig einen doppelten Landeszuschuss und einheitliche Regeln bezüglich der Personalkostenberechnung für das Kindertagespflegepersonal geben. Außerdem soll ein Fortbildungsprogramm „Inklusion“ erarbeitet werden. Indem die Kindertagespflege attraktiver wird, stärken wir ein familiennahes Betreuungsangebot und damit die Wahlmöglichkeiten von Familien, wie sie ihre Kinder betreuen lassen wollen!  

Do

31

Mai

2018

Aus dem Landtag: "Gleiche Chancen kommen nicht von allein - ein Jahr Landesprogramm Schulsozialarbeit"

Im Sächsischen Landtag haben wir heute auf ein Jahr Landesprogramm Schulsozialarbeit zurückgeblickt. Mein Dank gilt allen Schulsozialarbeitern für ihren wichtigen Beitrag an Sachsens Schulen! Nach einem Jahr lässt sich zusammenfassen, dass das Landesprogramm Schulsozialarbeit ein Erfolg ist. Es liegt nun in der kommunalen Selbstverantwortung, dass die weiteren 16,5 Millionen Euro ab August 2018 für die Einstellung von Schulsozialarbeitern an Oberschulen abgerufen werden und damit noch mehr Schulen in Sachsen mit Schulsozialarbeit ausgestattet werden können.

 

Do

24

Mai

2018

Patient Pflege

Patrick Schreiber MdL zur Pflegesituation in Sachsen
Patrick Schreiber MdL zur Pflegesituation in Sachsen

Zu diesem Thema wurde ich gestern Abend in das Helios-Krankenhaus in Aue eingeladen, um einerseits die Arbeit der Enquete-Kommission „Pflege“ im Sächsischen Landtag vorzustellen und andererseits mit der Frauen Union Erzgebirge über die Pflegesituation in Sachsen zu diskutieren. Auch wenn die Pflege so langsam in der Öffentlichkeit angelangt ist, so zeigte sich auch an diesem Abend, dass viele Angebote in der Öffentlichkeit nur wenig bekannt sind. 

Ein Ziel meiner politischen Arbeit ist es daher die Pflegeberatung zu verbessern, sodass z.B. mehr Menschen, die einen Anspruch auf die Pauschale von 4.000 Euro zur Verbesserung der Barrierefreiheit der eigenen Wohnung haben, diese auch nutzen. Aufgrund eigener Erfahrungen mit der Pflege von Angehörigen ist mir dieses Thema so wichtig. Eine meiner Forderungen lautet daher auch: Der Zugang zu ärztlicher Versorgung muss für die Gepflegten erleichtert werden!

Ebenso muss die Pflege auf jeden Menschen individuell eingehen können und Unterschiede in der Religion oder der sexuellen Orientierung beachten. Mehrere Bürger fragten mich, wie wir den Personalschlüssel verbessern und v.a. mehr junge Menschen für die Pflege begeistern können? Hier ist meine Antwort klar: Die Altenpflege muss (finanziell) attraktiver werden und auch das öffentliche Bild des Pflegeberufs muss sich verbessern! Hier hat die Politik allerdings nur begrenzten Einfluss. Dennoch werde ich weiterhin dafür arbeiten, dass die Pflege als wichtige gesellschaftliche Aufgabe auch die entsprechende Anerkennung erhält. Durch die gestrige Veranstaltung in Aue konnte ich für diese Arbeit, insbesondere für die Enquete-Kommission wieder viele Anregungen der Bürger mitnehmen.  

Di

15

Mai

2018

Pflege vor Ort gestärkt!

Pflegebudgets? Die Gestaltung der Pflegelandschaft ist ein Prozess, der nie endgültig abgeschlossen ist. Damit Pflege vor Ort sich gut und entsprechend der Wünsche der Menschen entwickeln kann, stellt die Staatsregierung im »Zukunftspakt Sachsen« (Punkt 31) erneut Mittel zur Unterstützung der Kommunen zur Verfügung. Die Sächsischen Landkreise und kreisfreien Städte erhalten kurzfristig 50.000 Euro. Es bleibt der jeweiligen Kommune überlassen, ob sie das Geld zum Beispiel zum weiteren Ausbau der vernetzten Pflegeberatung vor Ort nutzt oder für zusätzliche personelle Ressourcen (zweiter Pflegekoordinator) oder zur Organisation von Informationsveranstaltungen zum Thema Pflege nutzen möchte. Zur Erbringung von Pflegeleistungen kann die Zuwendung nicht verwendet werden. Die Landkreise und kreisfreien Städte können die Mittel bei der Landesdirektion beantragen.

Hintergrund: Die sächsische Staatsregierung in den letzten Tagen mehrere Maßnahmen beschlossen, um die Sicherstellung der medizinischen und pflegerischen Versorgung zu flankieren.

Mi

09

Mai

2018

Im Gespräch mit der Jugend zur Dresdner Baupolitik

Patrick Schreiber MdL und CDU-Stadtrat Gunter Thiele diskutierten intensiv mit Mitgliedern der Jungen Union Dresden
Patrick Schreiber MdL und CDU-Stadtrat Gunter Thiele diskutierten intensiv mit Mitgliedern der Jungen Union Dresden

Zusammen mit dem baupolitischen Sprecher der Dresdner CDU-Stadtratsfraktion, Gunter Thiele, hat mich der Ring Politische Jugend Sachsen e.V. in Kooperation mit der Jungen Union Dresden als Diskussionsreferent über aktuelle und anstehende Bauprojekte in der Landeshauptstadt eingeladen. Zusammen konnten wir den knapp 30 vorwiegend jungen Gästen einen Überblick zur baulichen Entwicklung geben aber auch Rede und Antwort stehen. Die Diskussion führte schnell, über einige stockende Bauprojekte, auf das rot-grün-rote (RGR) Desaster beim sozialen Wohnungsbau in Dresden. 

Im Kommunalwahlkampf 2014 war das Thema Wohnraum in Dresden der bedeutsamste Streitpunkt in der Stadt. Die heutige rot-grün-rote Stadtratsmehrheit hatte noch im Mai 2014 versprochen, dass sozialer Wohnraum im vierstelligen Bereich geschaffen wird. Jetzt aber zeichnet sich ab, dass bis zur nächsten Kommunalwahl Ende Mai 2019 nicht eine einzige Sozialwohnung bezugsfertig sein wird. Damit gilt das zentrale Versprechen aus dem Wahlkampf 2014 der rot-grün-roten Dresdner Stadtratsmehrheit als gebrochen. Die neue Mehrheit jenseits der CDU hatte sich das ehrgeizige Ziel gesetzt, dass 2500 neue Sozialwohnungen bis 2019 und 8000 weitere bis 2025 entstehen sollten. Die Realität sieht aber anders aus. Die von RGR neugeschaffene Wohnungsbaugesellschaft „Wohnen in Dresden“ (WiD) ist erst seit 2017 geschäftsfähig. Probleme mit Fördermitteln und Baugenehmigungen seitens der Landesdirektion, die langsamen Verwaltungsvorgänge in der Landeshauptstadt und schlichtweg falsche Versprechen der linken Stadtratsmehrheit führten schlussendlich zu dem Ergebnis, dass mit viel Glück im August dieses Jahres der Grundstein für die ersten 22 Sozialwohnungen gelegt wird. Geholfen ist damit niemandem. 

Auch der schleppende Ausbau der Königsbrücker und Kesselsdorfer Straße sowie das schnelle Bevölkerungswachstum der Landeshauptstadt Dresden seit 2006 wurden diskutiert. Damit einher geht, dass Schulen und Kitas neu gebaut, aber auch Wohnraum und Gewerbeflächen geschaffen werden müssen. Nicht zuletzt war auch unter einigen anwesenden Gästen bekannt, dass es herbe praktische Probleme in der Bauverwaltung der Landeshauptstadt Dresden gibt. Dabei waren lange Genehmigungszeiten und schleppende Verwaltungsvorgänge immer wieder ein angesprochener Punkt, welche nicht zuletzt Anlass gaben, um als Investor Dresden zu verlassen. Ich sage: Hier besteht wesentlicher Verbesserungsbedarf und wir brauchen alle Kraft im anstehenden Kommunalwahlkampf, damit sich die politischen Machtverhältnisse ändern und endlich wieder eine vernunftbasierte Baupolitik im Dresdner Stadtrat Einzug hält!

Fr

27

Apr

2018

Bildung: Tacheles geredet!

Volles Haus: Tacheles mit Kultusminister Christian Piwarz
Volles Haus: Tacheles mit Kultusminister Christian Piwarz

Mit dem Handlungsprogramm zur nachhaltigen Sicherung der Bildungsqualität im Freistaat Sachsen hat die Sächsische Landesregierung einen ersten wichtigen Schritt gegen den Lehrermangel getan. Unter dem Motto #CDUimDialog stellten wir uns, als Dresdner CDU-Abgeordnete, den Fragen der zahlreichen Gäste und konnten auch einige offen gebliebene Punkte ansprechen. 

Dabei standen nicht nur die Lehrerverbeamtung oder die neu geschaffenen Beförderungsstellen für Lehrer im Fokus, sondern beispielsweise auch die Frage der Inklusion. Ich pflichte hier Kultusminister Christian Piwarz bei, der die Inklusion als eine der Hauptaufgaben der zukünftigen Schulpolitik ansieht. Das Publikum interessierte sich aber ebenso für Fragen der Integration und der Hilfe für sozial benachteiligte Schüler. 

Die Dresdner CDU Abgeordneten gehen auf jede Frage genau ein.
Die Dresdner CDU Abgeordneten gehen auf jede Frage genau ein.

Nachdem wir durch das neue Schulgesetz die flächendeckende Schulsozialarbeit an Oberschulen eingeführt haben, wird diese nun auch für die anderen Schularten gefordert. Dabei kann der Freistaat Sachsen bei dieser Maßnahme nur unterstützend eingreifen und darf die Kommunen hier nicht aus ihrer Hauptverantwortung entlassen. Der Abend endete mit viel Zuspruch, aber auch mit vielen Herausforderungen, die es in den nächsten Monaten und Jahren anzupacken gilt. Die Dresdner CDU bleibt dabei weiterhin im Dialog mit ihren Bürgern, sodass wir die Probleme auch in Zukunft gemeinsam bewältigen können.

Di

24

Apr

2018

Unterwegs: Die Arbeit der Johanniter vor Ort

Vor Ort bei den Johannitern: Besichtigung eines Rettungswagens
Vor Ort bei den Johannitern: Besichtigung eines Rettungswagens

Gestern wurde ich vom Regionalverband der Johanniter nach Heidenau/Dohna eingeladen, um mir die Arbeit der Johanniter vor Ort anzuschauen. Neben einer Rettungswache, stehen dort u.a. Plätze zur Tagespflege sowie 52 Wohneinheiten bereit. Auf bis zu 72 Quadratmetern können Menschen hier die Möglichkeit zum betreuten Wohnen in Anspruch nehmen und auch die Schaffung von Kurzzeitpflegeplätzen ist angedacht.

Geleitet wird die Einrichtung von Regionalvorstand Carsten Herde, mit dem ich mich im Anschluss an die Führung noch eingehend über Herausforderungen und Chancen in der Pflege unterhalten konnte. Neben dem Mangel an Pflegefachkräften sowie der ansteigenden Belastung des Personals durch bürokratische Aufgaben, zeigt sich auch die Organisation und Vergütung von Krankentransportleistungen als zunehmendes Problem der Branche. Auf der anderen Seite konnte ich auch die engagierte Arbeit sehen, die hier jeden Tag geleistet wird. All diese Eindrücke werde ich in meine Arbeit im Sächsischen Landtag und insbesondere in die Enquete-Kommission „Pflege“ mitnehmen, schließlich sehe ich es als meine Pflicht an, diese Arbeit zu unterstützen. 

Do

12

Apr

2018

Bildung: Jetzt mal Tacheles #CDUimDialog

Veranstaltungsankündigung am 26, April 2018, 19:30 Uhr (Einlass ab 19:00 Uhr) in der Alten Schankwirtschaft "Zum Schießhaus" (Am Schießhaus, 01067 Dresden) u.a. mit Kultusminister Christian Piwarz. MEHR INFOS IM BEITRAG.
Veranstaltungsankündigung am 26, April 2018, 19:30 Uhr (Einlass ab 19:00 Uhr) in der Alten Schankwirtschaft "Zum Schießhaus" (Am Schießhaus, 01067 Dresden) u.a. mit Kultusminister Christian Piwarz. MEHR INFOS IM BEITRAG.

Sachsen hat im bundesweiten Vergleich ein erfolgreiches Bildungssystem. Diese Spitzenposition wollen wir behalten. Für uns als CDU-Fraktion ist deshalb die nachhaltige Sicherung der Bildungsqualität ein politischer Schwerpunkt. 

Dazu haben wir im Landtag bereits u.a. ein modernes neues Schulgesetz, eine bessere Bezahlung der Oberschullehrer oder auch die Einführung eines Stipendienprogramms für angehende „Landlehrer“ beschlossen. Jetzt werden wir die noch bestehenden personellen Herausforderungen entschlossen lösen. Dazu haben wir die Staatsregierung im Dezember 2017 beauftragt, ein Handlungsprogramm zu erarbeiten, das jetzt seit März vorliegt und intensiv diskutiert wird.

Unser Ziel ist dabei klar: Mit einem attraktiven Angebot wollen wir die hier ausgebildeten

jungen Lehrer für unsere Schulen gewinnen bzw. sie auch nach Sachsen (zurück)holen. Denn jeder neue gut ausgebildete Lehrer verbessert die Unterrichtssituation vor Ort und entlastet die etablierten Lehrerkollegen.

 

Im Raum stehen dabei unter anderem die Fragen:

  • Welche Maßnahmen enthält das neue Handlungsprogramm?
  • Wie werden diese umgesetzt und welche ersten Erfolge sind zu verzeichnen?

 

Wir freuen uns darauf, dazu mit Ihnen ins Gespräch zu kommen: offen und ohne Umscheife - Tacheles eben.

 

Download: Flyer
CDU-Einladung_Bildung_DD_26042018.pdf
Adobe Acrobat Dokument 1.2 MB

Di

10

Apr

2018

„Auf den Spuren Luthers in Sachsen“

Auch dieses Jahr ein neues Buch veröffentlicht!
Auch dieses Jahr ein neues Buch veröffentlicht!

Das ist der Titel des neuen Buches, das die Schreib-Akademie in diesem Jahr veröffentlicht hat. Anlässlich des 500-jährigen Jubiläums des Thesenanschlags, widmet sich das nunmehr fünfte Buch der Schreib-Akademie allen Themen rund um Martin Luther. Bei der Herstellung des Buches waren viele neue und einige bereits bekannte Gesichter beteiligt und das Ergebnis kann sich wieder einmal sehen lassen. In den acht Kapiteln kann man einiges über das Alltagsleben in der Reformationszeit, den Einfluss Luthers auf die deutsche Sprache oder aber die Lutherbäume lernen. 

Wie jedes Jahr war Patrick Schreiber MdL bei der Buchvorstellung dabei.
Wie jedes Jahr war Patrick Schreiber MdL bei der Buchvorstellung dabei.

Als Pate der Schreib-akademie bin ich stolz auf die Arbeit, die hier geleistet wurde, da sie zeigt, dass es in jedem Alter Mittel und Wege gibt, den Analphabetismus zu überwinden.

Ich sage: „Weiter so!“ und freue mich schon auf das nächste Buch, das sich den Mosaiken in Dresden widmen wird.

Die Schreib-Akademie hilft, als Teil der Koordinierungsstelle Alphabetisierung im Freistaat Sachsen, funktionellen Analphabeten dabei, ihre Fähigkeiten beim Lesen und Schreiben zu verbessern. Unterstützt wird sie dabei durch Ergotherapeuten und Logopäden, damit die Betroffenen ihren Alltag besser meistern können. 

Di

10

Apr

2018

Gemeinsam für sächsische Schulen

Kultusminister Christian Piwarz und Bildungspolitiker Patrick Schreiber MdL
Kultusminister Christian Piwarz und Bildungspolitiker Patrick Schreiber MdL

Aus meiner Sicht ist der derzeitige Schulversuch mit der Universitätsschule nicht nur überstürzt, sondern gefährdet auch völlig unnötig die Existenz der bestehenden etablierten 101. Oberschule! Aus diesem Grund besuchte ich gestern gemeinsam mit Kultusminister Christian Piwarz die 101. Oberschule in meinem Wahlkreis. Insgesamt 429 Schüler aus den verschiedensten kulturellen und sozialen Hintergründen werden hier unterrichtet und auf das spätere Leben vorbereitet. Dass die Schule dabei außerordentliches Engagement zeigt, um den Schülern ein angenehmes Lernen zu ermöglichen, konnte ich bereits vor einigen Wochen feststellen, als ich beim Perspektivwechsel mit den Schulsozialarbeitern der 101. Oberschule einen Einblick in den Schulalltag erhielt. Die Schulsozialarbeiter erzählten uns dann auch, wie die Schule durch geeignete Freizeitaktivitäten im sportlichen und kreativen Bereich versucht den Schülern entsprechende Grundwerte zu vermitteln und die Integration zu fördern.

Den Schülern stehen dabei vielfältige Möglichkeiten zur Verfügung. So gibt es einen Schulclub mit Tischkickern und Billardtischen sowie einen Nähraum für den Hauswirtschaftsunterricht und selbst eine eigene Druckerwerkstatt steht bereit, damit sich die Schüler praktisch ausprobieren können. Für das leibliche Wohl von Schülern und Lehrern sorgt die  schuleigene Firma „Boss Meal“, die durch die Schüler selbst betrieben wird. Zudem bietet die Schule Sprachunterricht nicht nur für Kinder, sondern auch für deren Eltern an. Die bisherigen Anmeldezahlen für die Universitätsschule sprechen dagegen eine deutliche Sprache. Zum kommenden Schuljahr sollte man den Schulversuch zunächst zurückstellen und ihn geordnet zum Schuljahr 2019/2020 anlaufen lassen. Und zwar für meine Begriffe an einem anderen Standort! Eine Hauruck-Aktion hilft dagegen weder der einen, noch der anderen Schule. Die 101. Oberschule leistet bereits einen unschätzbaren Beitrag für eine gelingende Integration und ich werde sie und ihre Schüler auf diesem Weg weiter unterstützen!

Mo

09

Apr

2018

Politik kommt in die Schule

Diskussion mit der Schülerschaft des Dresdner St. Benno Gymnasiums
Diskussion mit der Schülerschaft des Dresdner St. Benno Gymnasiums

Heute wurde ich in das Dresdner St. Benno Gymnasium eingeladen, um mit Vertretern der anderen Parteien des Sächsischen Landtags zu diskutieren und mich den Fragen der dortigen Schülerschaft zu stellen.

Dabei ging es nicht nur um Bildungs-, Flüchtlings- und Europapolitik, sondern auch um die Frage: Wie bin ich eigentlich zur Politik gekommen? So hat sich die Mehrzahl des Podiums, wie ich selbst auch, bereits in der Schule als Schul- und/oder Klassensprecher für die Belange der Mitschüler eingesetzt. Bei mir führte der Weg dann über die Mitgliedschaft in der Jungen Union zum Eintritt in die CDU, für die ich seither in den verschiedensten Funktionen Politik betreibe. 

Natürlich stand auch das neue Handlungsprogramm zur Sicherung der Bildungsqualität im Freistaat Sachsen auf dem Programm. Hier zeigte sich in der Diskussion, dass Bildungspolitik zu einem großen Anteil „ideologiebehaftete“ Politik ist. Doch auch, wenn es bezüglich der Lehrerverbeamtung sowie zu anderen Fragen der sächsischen Schulpolitik unterschiedliche Ansichten gab, war ich mir mit meinen Diskutanten doch darüber einig, dass das sächsische Schulsystem eines der erfolgreichsten in Deutschland ist und die Schüler gut auf das Leben sowie auf das Studium oder die Berufsausbildung vorbereitet.

Freie Schulen, wie das St. Benno Gymnasium sind dabei ein Motor für die Entwicklung und zeigen, dass Schulen kein politikfreier Raum sein müssen, sondern dass sie vielmehr die Keimzelle für eine aktive und demokratische Gesellschaft bilden können. 

Mi

14

Mär

2018

Aus dem Landtag: Die Lehrerverbeamtung in Sachsen wird 2019 kommen

Heute habe ich mich nochmal für die Verbeamtung der sächsischen Lehrer im Landtag stark gemacht: „Nur das Land Berlin und unser Freistaat verbeamten seine Lehrer nicht. Die Konsequenzen sind sichtbar und spürbar. Wir reagieren nun und geben den sächsischen Sonderweg auf. Dieser führte zu nichts.“ 

Zuvor hatte mein Dresdner Kollege und Kultusminister, Christian Piwarz MdL, in seiner Fachregierungserklärung „Aufbruch in schwieriger Zeit - neue Impulse für das Bildungsland Sachsen“ das Handlungsprogramm „Nachhaltige Sicherung der Bildungsqualität im Freistaat Sachsen„ vorgestellt (beschlossen vom Kabinett am 09. März 2018). 

Di

13

Mär

2018

Verleihung des sächsischen Fahnenbandes und Kommandowechsel beim Landeskommando Sachsen

Seit ich 2013 an einer Informationsveranstaltung der Bundeswehr für zivile Führungskräfte teilgenommen habe, ist diese, nach Ableistung meines Grundwehrdienstes zwischen 1998 und 1999, nun wieder ein wichtiger Bestandteil meines Lebens. Als Oberst-leutnant der Reserve war es mir daher eine große Ehre am 13. März 2018 an der Verleihung des sächsischen Fahnenbandes an das Landeskommando Sachsen teilnehmen zu können. 

Ministerpräsident Michael Kretschmer, welcher die Auszeichnung übergab, würdigte damit das große Engagement der Bundeswehr in Sachsen, zum Beispiel auch während der Hochwasserkatastrophen 2002 und 2013. Oberst Helmut Baumgärtner nahm als eine seiner letzten Amtshandlungen als Kommandeur des Landeskommandos Sachsen das Fahnenband entgegen und bedankte sich dabei auch für die gute Zusammenarbeit zwischen Bundeswehr, Kommunen und dem Freistaat. Oberst Baumgärtners Nachfolger als Kommandeur ist der 58-jährige Oberst Klaus-Werner Finck.

Für mich war diese feierliche Veranstaltung und die damit einhergehende Würdigung der Dienste der Bundeswehr wieder einmal der Beweis dafür, dass die Bundeswehr ein integraler Bestandteil des Freistaates Sachsen ist. Nicht nur die unglaubliche Aufopferungsbereitschaft während der zurückliegenden Hochwasserkatastrophen und der Flüchtlingskrise 2015-2016 zeugen davon. Tagtäglich setzen sich die Soldaten als Staatsbürger in Uniform für den Erhalt unseres demokratischen Gemeinwesens ein, sei es als aktiver Soldat oder als ehrenamtlicher Reservist. Ich bin froh, Teil dieser Gemeinschaft sein zu dürfen und würde mich freuen, wenn zukünftig viel mehr Bürger, ehrenamtlich oder auch ideell, die Arbeit der Bundeswehr unterstützten.

Do

08

Mär

2018

Perspektivwechsel: Einen Tag Schulsozialarbeiter

Den heutigen Tag hatte ich genutzt, um in die Praxis der Schulsozialarbeit einzutauchen und hautnah mitzuerleben. Dafür hatten sich die Schulsozialarbeiter der Dresdner 101. Oberschule und 102. Grundschule dankenswerterweise bereit erklärt. 

An der 101. und 102. ist die Schulsozialarbeit schon länger etabliert, was aber noch nicht für alle Schulen im Freistaat gilt.

Das wird sich aber ab dem Schuljahr 2018/19 ändern. 

Mit dem Landesprogramm Schulsozialarbeit werden an allen 279 sächsischen Oberschulen in öffentlicher Trägerschaft eine oder mehrere Fachkräfte eingestellt. Der Freistaat trägt dafür die vollen Personalkosten. Kürzungen an anderen allgemeinbildenden Schulen wird es dabei nicht geben, stattdessen ist die Schulsozialarbeit auf Dauer angelegt und kommt den sächsischen Schülern direkt zu Gute – mit jährlich 30,5 Mio. Euro. Diese Landesmittel gehen 1:1 direkt an die Kommunen, damit diese vor Ort entscheiden, wie die Gelder eingesetzt werden. Sie sind als fester Bestandteil im Haushalt verankert und damit finanziell langfristig abgesichert.

 

Mehr zur Umsetzung der Schulsozialarbeit hier in meinem Blog oder 

in meiner Magazinausgabe DER SCHREIBER (Ausgabe 3, S. 6-10)

Mo

05

Mär

2018

Auf der Suche nach Deutschlands besten Pflege-Azubis

Am 05. März besuchte ich die Eröffnung des „Bundeswettbewerbs Bester Schüler in der Alten- und Krankenpflege“ in der Dresdner Uniklinik. Seit 2013 führt der Deutsche Verein zur Förderung pflegerischer Qualität diesen Wettbewerb durch, um das Ansehen des Pflegeberufs in der Gesellschaft zu verbessern. In diesem Jahr stellen sich insgesamt 30.000 Auszubildende in der Pflege den Aufgaben und konkurrieren um den Titel „Deutschlands bester Schüler in der Alten- und Krankenpflege 2018“. Für Sachsen konnte Stephanie Mann den Vorentscheid gewinnen und wird sich nun mit den besten Azubis der anderen Bundesländer messen. Ich sage: Herzlichen Glückwunsch und wünsche viel Erfolg im weiteren Verlauf des Wettbewerbs!

Am Rande der Auszeichnung, wurde außerdem die „Wittenberger Erklärung“ an den Ehrengast Ingrid Fischbach, Parlamentarische Staatssekretärin im BMG, übergeben, damit sie diese nach Berlin trägt. Darin enthalten sind verschiedene Maßnahmen, die zur Sicherung der Pflege in Deutschland beitragen können. Als pflegepolitischer Sprecher der CDU-Sachsen kann ich diese Initiative nur unterstützen und setze mich dafür ein, dass die einmalige Entwicklung, die wir im Bereich der Pflege seit 2013 angeschoben haben auch in Zukunft weiter verfolgt wird. Dazu gehört auch, dass das Image der Pflege in unserer Gesellschaft wieder positiver besetzt wird, damit mehr junge Menschen diesen wichtigen Beruf ergreifen. Auch deshalb genießt der „Bundeswettbewerb Bester Schüler in der Alten- und Krankenpflege“ meine vollste Unterstützung und Anerkennung. Klar ist aber auch eins: Es braucht noch mehr, als das tolle Engagement „privater“ Initiativen wie die des Bundeswettbewerbes, um nachhaltig Verbesserungen zu erreichen.

 

Sa

20

Jan

2018

Landesseniorentagung: Mein Schwerpunkt ist die Pflege vor Ort!

Das neue Jahr 2018 ist angebrochen und mein erster Außentermin führte mich nach Meißen. Hier tagte vom 17. bis 19. Januar 2018 die Landes-seniorenvertretung Sachsen.

Die knapp 25 Vertreter tauschten sich über den Stand der Altenpflege im Freistaat aus, wobei besonders Probleme, Herausforderungen sowie regionale Unterschiede breit diskutiert wurden. Entsprechend wurde auch ich als Mitglied der Enquete-Kommission-Pflege des Sächsischen Landtags eingeladen, um über den aktuellen Stand der Arbeit zu berichten und mich den Fragen und Anregungen zu stellen. 

Enquete-Kommission Pflege: Um was geht es? Die Kommission wurde im Jahr 2016 vom Sächsischen Landtag zur "Sicherstellung der Versorgung und Weiterentwicklung der Qualität in der Pflege älterer Menschen im Freistaat Sachsen" eingerichtet. Bis Ende 2018 soll die Kommission Vorschläge erarbeiten, wie die Versorgung der steigenden Zahl von Pflegebedürftigen im Freistaat sichergestellt werden kann. Dem Gremium gehören rund zwei Dutzend Abgeordnete sowie externe Sachverständige an. Am Ende wird ein Abschlussbericht stehen, der eine Grundlage für zukünftige Gesetzesänderungen und Vorschläge für eine bessere Versorgung älterer Menschen bietet. Soweit und komplex wie das Thema der Altenpflege ist, so weitläufig sind auch die Handlungsfelder der Kommission: Seien es die Unterbringungs- und Betreuungsmöglichkeiten von Pflegebedürftigen, die Unterstützung von Angehörigen oder die Bezahlung, Ausstattung und Ausbildung von Pflegekräften.

Was ist aktuell mein stärkstes Anliegen in der Kommission? Neben der allgemeinen Darstellung der Kommissions-arbeit habe ich mein aktuell stärkstes Anliegen deutlich herausgestellt: Die Pflege vor Ort muss dauerhaft verbessert werden! Ich bin der Überzeugung, dass ältere Menschen ein möglichst langes Leben in Selbstbestimmtheit und in den eigenen vier Wänden ermöglicht und gleichzeitig die pflegenden Angehörigen entlastet werden sollen. Aber um diese Pflege vor Ort zu garantieren, ist ein stabiles und leistungsfähiges ambulantes Hilfenetzwerk in den Kommunen notwendig. Damit soll in jeder größeren Kommune eine zentrale Anlaufstelle für die Altenpflege vorhanden sein. Seien es Fragen zum Wohnen im Alter, Leistungen der Pflegeversicherung oder eine ärztliche Grundversorgung: Ältere Menschen, Pflegebedürftige oder Angehörige sollen über diese zentrale Stelle benötigte Informationen, Unterstützungen und Angebote erhalten können.

Und was macht die Landespolitik dafür? Derartige lokale Hilfenetzwerke sind bereits vorhanden, allerdings in sehr unterschiedlichen Ausprägungen. In einigen Kommunen fehlt schlichtweg die richtige Verzahnung zwischen unterschiedlichen Pflegedienstleistern und Beratungsangeboten. Mit den sogenannten „Pflegekoordinatoren“ wurde eine erste Maßnahme seitens des Freistaats zur Bündelung geschaffen.

Was bringt das? Die Pflegekoordinatoren sind für eine schnelle und einfache Beratung und Unterstützung eine gute Variante. In der Praxis hat sich diese Maßnahme bewährt. Das wurde auch auf der Seniorenvertretertagung in Meißen bestätigt. Dennoch gibt es starke regionale Unterschiede und bestehende Probleme in den Kommunen. Der Freistaat kann aber dagegen kein Allheilmittel bieten. Stattdessen müssen die Pflegekoordinatoren in die kommunalen Entscheidungsstrukturen eingebunden werden, sodass der Input „von unten nach oben“ kommt und bedarfsgerecht entschieden werden kann. Denn jede Kommune steht vor unterschiedlichen Herausforderungen. Entsprechend sollte eine erste Maßnahme in den Kommunen sein, dass die Koordinatoren als beratendes Mitglied beispielsweise in den Seniorenbeirat oder kommunalen Sozialausschuss eingebunden werden. Vom Freistaat können nur die Möglichkeiten und die nötige Unterstützung zur Schaffung eines lokalen und zentralen Hilfenetzwerks gegeben werden. Für eine bedarfsgerechte Umsetzung und Problemlösung stehen die Kommunen in der Pflicht, sodass ältere Menschen vor Ort gehalten und deren Angehörige entlastet werden können.