AKTUELLES - Neuigkeiten über Patrick Schreiber

Do

24

Mai

2018

Patient Pflege

Patrick Schreiber MdL zur Pflegesituation in Sachsen
Patrick Schreiber MdL zur Pflegesituation in Sachsen

Zu diesem Thema wurde ich gestern Abend in das Helios-Krankenhaus in Aue eingeladen, um einerseits die Arbeit der Enquete-Kommission „Pflege“ im Sächsischen Landtag vorzustellen und andererseits mit der Frauen Union Erzgebirge über die Pflegesituation in Sachsen zu diskutieren. Auch wenn die Pflege so langsam in der Öffentlichkeit angelangt ist, so zeigte sich auch an diesem Abend, dass viele Angebote in der Öffentlichkeit nur wenig bekannt sind. 

Ein Ziel meiner politischen Arbeit ist es daher die Pflegeberatung zu verbessern, sodass z.B. mehr Menschen, die einen Anspruch auf die Pauschale von 4.000 Euro zur Verbesserung der Barrierefreiheit der eigenen Wohnung haben, diese auch nutzen. Aufgrund eigener Erfahrungen mit der Pflege von Angehörigen ist mir dieses Thema so wichtig. Eine meiner Forderungen lautet daher auch: Der Zugang zu ärztlicher Versorgung muss für die Gepflegten erleichtert werden!

Ebenso muss die Pflege auf jeden Menschen individuell eingehen können und Unterschiede in der Religion oder der sexuellen Orientierung beachten. Mehrere Bürger fragten mich, wie wir den Personalschlüssel verbessern und v.a. mehr junge Menschen für die Pflege begeistern können? Hier ist meine Antwort klar: Die Altenpflege muss (finanziell) attraktiver werden und auch das öffentliche Bild des Pflegeberufs muss sich verbessern! Hier hat die Politik allerdings nur begrenzten Einfluss. Dennoch werde ich weiterhin dafür arbeiten, dass die Pflege als wichtige gesellschaftliche Aufgabe auch die entsprechende Anerkennung erhält. Durch die gestrige Veranstaltung in Aue konnte ich für diese Arbeit, insbesondere für die Enquete-Kommission wieder viele Anregungen der Bürger mitnehmen.  

Di

15

Mai

2018

Pflege vor Ort gestärkt!

Pflegebudgets? Die Gestaltung der Pflegelandschaft ist ein Prozess, der nie endgültig abgeschlossen ist. Damit Pflege vor Ort sich gut und entsprechend der Wünsche der Menschen entwickeln kann, stellt die Staatsregierung im »Zukunftspakt Sachsen« (Punkt 31) erneut Mittel zur Unterstützung der Kommunen zur Verfügung. Die Sächsischen Landkreise und kreisfreien Städte erhalten kurzfristig 50.000 Euro. Es bleibt der jeweiligen Kommune überlassen, ob sie das Geld zum Beispiel zum weiteren Ausbau der vernetzten Pflegeberatung vor Ort nutzt oder für zusätzliche personelle Ressourcen (zweiter Pflegekoordinator) oder zur Organisation von Informationsveranstaltungen zum Thema Pflege nutzen möchte. Zur Erbringung von Pflegeleistungen kann die Zuwendung nicht verwendet werden. Die Landkreise und kreisfreien Städte können die Mittel bei der Landesdirektion beantragen.

Hintergrund: Die sächsische Staatsregierung in den letzten Tagen mehrere Maßnahmen beschlossen, um die Sicherstellung der medizinischen und pflegerischen Versorgung zu flankieren.

Mi

09

Mai

2018

Im Gespräch mit der Jugend zur Dresdner Baupolitik

Patrick Schreiber MdL und CDU-Stadtrat Gunter Thiele diskutierten intensiv mit Mitgliedern der Jungen Union Dresden
Patrick Schreiber MdL und CDU-Stadtrat Gunter Thiele diskutierten intensiv mit Mitgliedern der Jungen Union Dresden

Zusammen mit dem baupolitischen Sprecher der Dresdner CDU-Stadtratsfraktion, Gunter Thiele, hat mich der Ring Politische Jugend Sachsen e.V. in Kooperation mit der Jungen Union Dresden als Diskussionsreferent über aktuelle und anstehende Bauprojekte in der Landeshauptstadt eingeladen. Zusammen konnten wir den knapp 30 vorwiegend jungen Gästen einen Überblick zur baulichen Entwicklung geben aber auch Rede und Antwort stehen. Die Diskussion führte schnell, über einige stockende Bauprojekte, auf das rot-grün-rote (RGR) Desaster beim sozialen Wohnungsbau in Dresden. 

Im Kommunalwahlkampf 2014 war das Thema Wohnraum in Dresden der bedeutsamste Streitpunkt in der Stadt. Die heutige rot-grün-rote Stadtratsmehrheit hatte noch im Mai 2014 versprochen, dass sozialer Wohnraum im vierstelligen Bereich geschaffen wird. Jetzt aber zeichnet sich ab, dass bis zur nächsten Kommunalwahl Ende Mai 2019 nicht eine einzige Sozialwohnung bezugsfertig sein wird. Damit gilt das zentrale Versprechen aus dem Wahlkampf 2014 der rot-grün-roten Dresdner Stadtratsmehrheit als gebrochen. Die neue Mehrheit jenseits der CDU hatte sich das ehrgeizige Ziel gesetzt, dass 2500 neue Sozialwohnungen bis 2019 und 8000 weitere bis 2025 entstehen sollten. Die Realität sieht aber anders aus. Die von RGR neugeschaffene Wohnungsbaugesellschaft „Wohnen in Dresden“ (WiD) ist erst seit 2017 geschäftsfähig. Probleme mit Fördermitteln und Baugenehmigungen seitens der Landesdirektion, die langsamen Verwaltungsvorgänge in der Landeshauptstadt und schlichtweg falsche Versprechen der linken Stadtratsmehrheit führten schlussendlich zu dem Ergebnis, dass mit viel Glück im August dieses Jahres der Grundstein für die ersten 22 Sozialwohnungen gelegt wird. Geholfen ist damit niemandem. 

Auch der schleppende Ausbau der Königsbrücker und Kesselsdorfer Straße sowie das schnelle Bevölkerungswachstum der Landeshauptstadt Dresden seit 2006 wurden diskutiert. Damit einher geht, dass Schulen und Kitas neu gebaut, aber auch Wohnraum und Gewerbeflächen geschaffen werden müssen. Nicht zuletzt war auch unter einigen anwesenden Gästen bekannt, dass es herbe praktische Probleme in der Bauverwaltung der Landeshauptstadt Dresden gibt. Dabei waren lange Genehmigungszeiten und schleppende Verwaltungsvorgänge immer wieder ein angesprochener Punkt, welche nicht zuletzt Anlass gaben, um als Investor Dresden zu verlassen. Ich sage: Hier besteht wesentlicher Verbesserungsbedarf und wir brauchen alle Kraft im anstehenden Kommunalwahlkampf, damit sich die politischen Machtverhältnisse ändern und endlich wieder eine vernunftbasierte Baupolitik im Dresdner Stadtrat Einzug hält!

Fr

27

Apr

2018

Bildung: Tacheles geredet!

Volles Haus: Tacheles mit Kultusminister Christian Piwarz
Volles Haus: Tacheles mit Kultusminister Christian Piwarz

Mit dem Handlungsprogramm zur nachhaltigen Sicherung der Bildungsqualität im Freistaat Sachsen hat die Sächsische Landesregierung einen ersten wichtigen Schritt gegen den Lehrermangel getan. Unter dem Motto #CDUimDialog stellten wir uns, als Dresdner CDU-Abgeordnete, den Fragen der zahlreichen Gäste und konnten auch einige offen gebliebene Punkte ansprechen. 

Dabei standen nicht nur die Lehrerverbeamtung oder die neu geschaffenen Beförderungsstellen für Lehrer im Fokus, sondern beispielsweise auch die Frage der Inklusion. Ich pflichte hier Kultusminister Christian Piwarz bei, der die Inklusion als eine der Hauptaufgaben der zukünftigen Schulpolitik ansieht. Das Publikum interessierte sich aber ebenso für Fragen der Integration und der Hilfe für sozial benachteiligte Schüler. 

Die Dresdner CDU Abgeordneten gehen auf jede Frage genau ein.
Die Dresdner CDU Abgeordneten gehen auf jede Frage genau ein.

Nachdem wir durch das neue Schulgesetz die flächendeckende Schulsozialarbeit an Oberschulen eingeführt haben, wird diese nun auch für die anderen Schularten gefordert. Dabei kann der Freistaat Sachsen bei dieser Maßnahme nur unterstützend eingreifen und darf die Kommunen hier nicht aus ihrer Hauptverantwortung entlassen. Der Abend endete mit viel Zuspruch, aber auch mit vielen Herausforderungen, die es in den nächsten Monaten und Jahren anzupacken gilt. Die Dresdner CDU bleibt dabei weiterhin im Dialog mit ihren Bürgern, sodass wir die Probleme auch in Zukunft gemeinsam bewältigen können.

Di

24

Apr

2018

Unterwegs: Die Arbeit der Johanniter vor Ort

Vor Ort bei den Johannitern: Besichtigung eines Rettungswagens
Vor Ort bei den Johannitern: Besichtigung eines Rettungswagens

Gestern wurde ich vom Regionalverband der Johanniter nach Heidenau/Dohna eingeladen, um mir die Arbeit der Johanniter vor Ort anzuschauen. Neben einer Rettungswache, stehen dort u.a. Plätze zur Tagespflege sowie 52 Wohneinheiten bereit. Auf bis zu 72 Quadratmetern können Menschen hier die Möglichkeit zum betreuten Wohnen in Anspruch nehmen und auch die Schaffung von Kurzzeitpflegeplätzen ist angedacht.

Geleitet wird die Einrichtung von Regionalvorstand Carsten Herde, mit dem ich mich im Anschluss an die Führung noch eingehend über Herausforderungen und Chancen in der Pflege unterhalten konnte. Neben dem Mangel an Pflegefachkräften sowie der ansteigenden Belastung des Personals durch bürokratische Aufgaben, zeigt sich auch die Organisation und Vergütung von Krankentransportleistungen als zunehmendes Problem der Branche. Auf der anderen Seite konnte ich auch die engagierte Arbeit sehen, die hier jeden Tag geleistet wird. All diese Eindrücke werde ich in meine Arbeit im Sächsischen Landtag und insbesondere in die Enquete-Kommission „Pflege“ mitnehmen, schließlich sehe ich es als meine Pflicht an, diese Arbeit zu unterstützen. 

Do

12

Apr

2018

Bildung: Jetzt mal Tacheles #CDUimDialog

Veranstaltungsankündigung am 26, April 2018, 19:30 Uhr (Einlass ab 19:00 Uhr) in der Alten Schankwirtschaft "Zum Schießhaus" (Am Schießhaus, 01067 Dresden) u.a. mit Kultusminister Christian Piwarz. MEHR INFOS IM BEITRAG.
Veranstaltungsankündigung am 26, April 2018, 19:30 Uhr (Einlass ab 19:00 Uhr) in der Alten Schankwirtschaft "Zum Schießhaus" (Am Schießhaus, 01067 Dresden) u.a. mit Kultusminister Christian Piwarz. MEHR INFOS IM BEITRAG.

Sachsen hat im bundesweiten Vergleich ein erfolgreiches Bildungssystem. Diese Spitzenposition wollen wir behalten. Für uns als CDU-Fraktion ist deshalb die nachhaltige Sicherung der Bildungsqualität ein politischer Schwerpunkt. 

Dazu haben wir im Landtag bereits u.a. ein modernes neues Schulgesetz, eine bessere Bezahlung der Oberschullehrer oder auch die Einführung eines Stipendienprogramms für angehende „Landlehrer“ beschlossen. Jetzt werden wir die noch bestehenden personellen Herausforderungen entschlossen lösen. Dazu haben wir die Staatsregierung im Dezember 2017 beauftragt, ein Handlungsprogramm zu erarbeiten, das jetzt seit März vorliegt und intensiv diskutiert wird.

Unser Ziel ist dabei klar: Mit einem attraktiven Angebot wollen wir die hier ausgebildeten

jungen Lehrer für unsere Schulen gewinnen bzw. sie auch nach Sachsen (zurück)holen. Denn jeder neue gut ausgebildete Lehrer verbessert die Unterrichtssituation vor Ort und entlastet die etablierten Lehrerkollegen.

 

Im Raum stehen dabei unter anderem die Fragen:

  • Welche Maßnahmen enthält das neue Handlungsprogramm?
  • Wie werden diese umgesetzt und welche ersten Erfolge sind zu verzeichnen?

 

Wir freuen uns darauf, dazu mit Ihnen ins Gespräch zu kommen: offen und ohne Umscheife - Tacheles eben.

 

Download: Flyer
CDU-Einladung_Bildung_DD_26042018.pdf
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Di

10

Apr

2018

„Auf den Spuren Luthers in Sachsen“

Auch dieses Jahr ein neues Buch veröffentlicht!
Auch dieses Jahr ein neues Buch veröffentlicht!

Das ist der Titel des neuen Buches, das die Schreib-Akademie in diesem Jahr veröffentlicht hat. Anlässlich des 500-jährigen Jubiläums des Thesenanschlags, widmet sich das nunmehr fünfte Buch der Schreib-Akademie allen Themen rund um Martin Luther. Bei der Herstellung des Buches waren viele neue und einige bereits bekannte Gesichter beteiligt und das Ergebnis kann sich wieder einmal sehen lassen. In den acht Kapiteln kann man einiges über das Alltagsleben in der Reformationszeit, den Einfluss Luthers auf die deutsche Sprache oder aber die Lutherbäume lernen. 

Wie jedes Jahr war Patrick Schreiber MdL bei der Buchvorstellung dabei.
Wie jedes Jahr war Patrick Schreiber MdL bei der Buchvorstellung dabei.

Als Pate der Schreib-akademie bin ich stolz auf die Arbeit, die hier geleistet wurde, da sie zeigt, dass es in jedem Alter Mittel und Wege gibt, den Analphabetismus zu überwinden.

Ich sage: „Weiter so!“ und freue mich schon auf das nächste Buch, das sich den Mosaiken in Dresden widmen wird.

Die Schreib-Akademie hilft, als Teil der Koordinierungsstelle Alphabetisierung im Freistaat Sachsen, funktionellen Analphabeten dabei, ihre Fähigkeiten beim Lesen und Schreiben zu verbessern. Unterstützt wird sie dabei durch Ergotherapeuten und Logopäden, damit die Betroffenen ihren Alltag besser meistern können. 

Di

10

Apr

2018

Gemeinsam für sächsische Schulen

Kultusminister Christian Piwarz und Bildungspolitiker Patrick Schreiber MdL
Kultusminister Christian Piwarz und Bildungspolitiker Patrick Schreiber MdL

Aus meiner Sicht ist der derzeitige Schulversuch mit der Universitätsschule nicht nur überstürzt, sondern gefährdet auch völlig unnötig die Existenz der bestehenden etablierten 101. Oberschule! Aus diesem Grund besuchte ich gestern gemeinsam mit Kultusminister Christian Piwarz die 101. Oberschule in meinem Wahlkreis. Insgesamt 429 Schüler aus den verschiedensten kulturellen und sozialen Hintergründen werden hier unterrichtet und auf das spätere Leben vorbereitet. Dass die Schule dabei außerordentliches Engagement zeigt, um den Schülern ein angenehmes Lernen zu ermöglichen, konnte ich bereits vor einigen Wochen feststellen, als ich beim Perspektivwechsel mit den Schulsozialarbeitern der 101. Oberschule einen Einblick in den Schulalltag erhielt. Die Schulsozialarbeiter erzählten uns dann auch, wie die Schule durch geeignete Freizeitaktivitäten im sportlichen und kreativen Bereich versucht den Schülern entsprechende Grundwerte zu vermitteln und die Integration zu fördern.

Den Schülern stehen dabei vielfältige Möglichkeiten zur Verfügung. So gibt es einen Schulclub mit Tischkickern und Billardtischen sowie einen Nähraum für den Hauswirtschaftsunterricht und selbst eine eigene Druckerwerkstatt steht bereit, damit sich die Schüler praktisch ausprobieren können. Für das leibliche Wohl von Schülern und Lehrern sorgt die  schuleigene Firma „Boss Meal“, die durch die Schüler selbst betrieben wird. Zudem bietet die Schule Sprachunterricht nicht nur für Kinder, sondern auch für deren Eltern an. Die bisherigen Anmeldezahlen für die Universitätsschule sprechen dagegen eine deutliche Sprache. Zum kommenden Schuljahr sollte man den Schulversuch zunächst zurückstellen und ihn geordnet zum Schuljahr 2019/2020 anlaufen lassen. Und zwar für meine Begriffe an einem anderen Standort! Eine Hauruck-Aktion hilft dagegen weder der einen, noch der anderen Schule. Die 101. Oberschule leistet bereits einen unschätzbaren Beitrag für eine gelingende Integration und ich werde sie und ihre Schüler auf diesem Weg weiter unterstützen!

Mo

09

Apr

2018

Politik kommt in die Schule

Diskussion mit der Schülerschaft des Dresdner St. Benno Gymnasiums
Diskussion mit der Schülerschaft des Dresdner St. Benno Gymnasiums

Heute wurde ich in das Dresdner St. Benno Gymnasium eingeladen, um mit Vertretern der anderen Parteien des Sächsischen Landtags zu diskutieren und mich den Fragen der dortigen Schülerschaft zu stellen.

Dabei ging es nicht nur um Bildungs-, Flüchtlings- und Europapolitik, sondern auch um die Frage: Wie bin ich eigentlich zur Politik gekommen? So hat sich die Mehrzahl des Podiums, wie ich selbst auch, bereits in der Schule als Schul- und/oder Klassensprecher für die Belange der Mitschüler eingesetzt. Bei mir führte der Weg dann über die Mitgliedschaft in der Jungen Union zum Eintritt in die CDU, für die ich seither in den verschiedensten Funktionen Politik betreibe. 

Natürlich stand auch das neue Handlungsprogramm zur Sicherung der Bildungsqualität im Freistaat Sachsen auf dem Programm. Hier zeigte sich in der Diskussion, dass Bildungspolitik zu einem großen Anteil „ideologiebehaftete“ Politik ist. Doch auch, wenn es bezüglich der Lehrerverbeamtung sowie zu anderen Fragen der sächsischen Schulpolitik unterschiedliche Ansichten gab, war ich mir mit meinen Diskutanten doch darüber einig, dass das sächsische Schulsystem eines der erfolgreichsten in Deutschland ist und die Schüler gut auf das Leben sowie auf das Studium oder die Berufsausbildung vorbereitet.

Freie Schulen, wie das St. Benno Gymnasium sind dabei ein Motor für die Entwicklung und zeigen, dass Schulen kein politikfreier Raum sein müssen, sondern dass sie vielmehr die Keimzelle für eine aktive und demokratische Gesellschaft bilden können. 

Mi

14

Mär

2018

Aus dem Landtag: Die Lehrerverbeamtung in Sachsen wird 2019 kommen

Heute habe ich mich nochmal für die Verbeamtung der sächsischen Lehrer im Landtag stark gemacht: „Nur das Land Berlin und unser Freistaat verbeamten seine Lehrer nicht. Die Konsequenzen sind sichtbar und spürbar. Wir reagieren nun und geben den sächsischen Sonderweg auf. Dieser führte zu nichts.“ 

Zuvor hatte mein Dresdner Kollege und Kultusminister, Christian Piwarz MdL, in seiner Fachregierungserklärung „Aufbruch in schwieriger Zeit - neue Impulse für das Bildungsland Sachsen“ das Handlungsprogramm „Nachhaltige Sicherung der Bildungsqualität im Freistaat Sachsen„ vorgestellt (beschlossen vom Kabinett am 09. März 2018). 

Di

13

Mär

2018

Verleihung des sächsischen Fahnenbandes und Kommandowechsel beim Landeskommando Sachsen

Seit ich 2013 an einer Informationsveranstaltung der Bundeswehr für zivile Führungskräfte teilgenommen habe, ist diese, nach Ableistung meines Grundwehrdienstes zwischen 1998 und 1999, nun wieder ein wichtiger Bestandteil meines Lebens. Als Oberst-leutnant der Reserve war es mir daher eine große Ehre am 13. März 2018 an der Verleihung des sächsischen Fahnenbandes an das Landeskommando Sachsen teilnehmen zu können. 

Ministerpräsident Michael Kretschmer, welcher die Auszeichnung übergab, würdigte damit das große Engagement der Bundeswehr in Sachsen, zum Beispiel auch während der Hochwasserkatastrophen 2002 und 2013. Oberst Helmut Baumgärtner nahm als eine seiner letzten Amtshandlungen als Kommandeur des Landeskommandos Sachsen das Fahnenband entgegen und bedankte sich dabei auch für die gute Zusammenarbeit zwischen Bundeswehr, Kommunen und dem Freistaat. Oberst Baumgärtners Nachfolger als Kommandeur ist der 58-jährige Oberst Klaus-Werner Finck.

Für mich war diese feierliche Veranstaltung und die damit einhergehende Würdigung der Dienste der Bundeswehr wieder einmal der Beweis dafür, dass die Bundeswehr ein integraler Bestandteil des Freistaates Sachsen ist. Nicht nur die unglaubliche Aufopferungsbereitschaft während der zurückliegenden Hochwasserkatastrophen und der Flüchtlingskrise 2015-2016 zeugen davon. Tagtäglich setzen sich die Soldaten als Staatsbürger in Uniform für den Erhalt unseres demokratischen Gemeinwesens ein, sei es als aktiver Soldat oder als ehrenamtlicher Reservist. Ich bin froh, Teil dieser Gemeinschaft sein zu dürfen und würde mich freuen, wenn zukünftig viel mehr Bürger, ehrenamtlich oder auch ideell, die Arbeit der Bundeswehr unterstützten.

Do

08

Mär

2018

Perspektivwechsel: Einen Tag Schulsozialarbeiter

Den heutigen Tag hatte ich genutzt, um in die Praxis der Schulsozialarbeit einzutauchen und hautnah mitzuerleben. Dafür hatten sich die Schulsozialarbeiter der Dresdner 101. Oberschule und 102. Grundschule dankenswerterweise bereit erklärt. 

An der 101. und 102. ist die Schulsozialarbeit schon länger etabliert, was aber noch nicht für alle Schulen im Freistaat gilt.

Das wird sich aber ab dem Schuljahr 2018/19 ändern. 

Mit dem Landesprogramm Schulsozialarbeit werden an allen 279 sächsischen Oberschulen in öffentlicher Trägerschaft eine oder mehrere Fachkräfte eingestellt. Der Freistaat trägt dafür die vollen Personalkosten. Kürzungen an anderen allgemeinbildenden Schulen wird es dabei nicht geben, stattdessen ist die Schulsozialarbeit auf Dauer angelegt und kommt den sächsischen Schülern direkt zu Gute – mit jährlich 30,5 Mio. Euro. Diese Landesmittel gehen 1:1 direkt an die Kommunen, damit diese vor Ort entscheiden, wie die Gelder eingesetzt werden. Sie sind als fester Bestandteil im Haushalt verankert und damit finanziell langfristig abgesichert.

 

Mehr zur Umsetzung der Schulsozialarbeit hier in meinem Blog oder 

in meiner Magazinausgabe DER SCHREIBER (Ausgabe 3, S. 6-10)

Mo

05

Mär

2018

Auf der Suche nach Deutschlands besten Pflege-Azubis

Am 05. März besuchte ich die Eröffnung des „Bundeswettbewerbs Bester Schüler in der Alten- und Krankenpflege“ in der Dresdner Uniklinik. Seit 2013 führt der Deutsche Verein zur Förderung pflegerischer Qualität diesen Wettbewerb durch, um das Ansehen des Pflegeberufs in der Gesellschaft zu verbessern. In diesem Jahr stellen sich insgesamt 30.000 Auszubildende in der Pflege den Aufgaben und konkurrieren um den Titel „Deutschlands bester Schüler in der Alten- und Krankenpflege 2018“. Für Sachsen konnte Stephanie Mann den Vorentscheid gewinnen und wird sich nun mit den besten Azubis der anderen Bundesländer messen. Ich sage: Herzlichen Glückwunsch und wünsche viel Erfolg im weiteren Verlauf des Wettbewerbs!

Am Rande der Auszeichnung, wurde außerdem die „Wittenberger Erklärung“ an den Ehrengast Ingrid Fischbach, Parlamentarische Staatssekretärin im BMG, übergeben, damit sie diese nach Berlin trägt. Darin enthalten sind verschiedene Maßnahmen, die zur Sicherung der Pflege in Deutschland beitragen können. Als pflegepolitischer Sprecher der CDU-Sachsen kann ich diese Initiative nur unterstützen und setze mich dafür ein, dass die einmalige Entwicklung, die wir im Bereich der Pflege seit 2013 angeschoben haben auch in Zukunft weiter verfolgt wird. Dazu gehört auch, dass das Image der Pflege in unserer Gesellschaft wieder positiver besetzt wird, damit mehr junge Menschen diesen wichtigen Beruf ergreifen. Auch deshalb genießt der „Bundeswettbewerb Bester Schüler in der Alten- und Krankenpflege“ meine vollste Unterstützung und Anerkennung. Klar ist aber auch eins: Es braucht noch mehr, als das tolle Engagement „privater“ Initiativen wie die des Bundeswettbewerbes, um nachhaltig Verbesserungen zu erreichen.

 

Sa

20

Jan

2018

Landesseniorentagung: Mein Schwerpunkt ist die Pflege vor Ort!

Das neue Jahr 2018 ist angebrochen und mein erster Außentermin führte mich nach Meißen. Hier tagte vom 17. bis 19. Januar 2018 die Landes-seniorenvertretung Sachsen.

Die knapp 25 Vertreter tauschten sich über den Stand der Altenpflege im Freistaat aus, wobei besonders Probleme, Herausforderungen sowie regionale Unterschiede breit diskutiert wurden. Entsprechend wurde auch ich als Mitglied der Enquete-Kommission-Pflege des Sächsischen Landtags eingeladen, um über den aktuellen Stand der Arbeit zu berichten und mich den Fragen und Anregungen zu stellen. 

Enquete-Kommission Pflege: Um was geht es? Die Kommission wurde im Jahr 2016 vom Sächsischen Landtag zur "Sicherstellung der Versorgung und Weiterentwicklung der Qualität in der Pflege älterer Menschen im Freistaat Sachsen" eingerichtet. Bis Ende 2018 soll die Kommission Vorschläge erarbeiten, wie die Versorgung der steigenden Zahl von Pflegebedürftigen im Freistaat sichergestellt werden kann. Dem Gremium gehören rund zwei Dutzend Abgeordnete sowie externe Sachverständige an. Am Ende wird ein Abschlussbericht stehen, der eine Grundlage für zukünftige Gesetzesänderungen und Vorschläge für eine bessere Versorgung älterer Menschen bietet. Soweit und komplex wie das Thema der Altenpflege ist, so weitläufig sind auch die Handlungsfelder der Kommission: Seien es die Unterbringungs- und Betreuungsmöglichkeiten von Pflegebedürftigen, die Unterstützung von Angehörigen oder die Bezahlung, Ausstattung und Ausbildung von Pflegekräften.

Was ist aktuell mein stärkstes Anliegen in der Kommission? Neben der allgemeinen Darstellung der Kommissions-arbeit habe ich mein aktuell stärkstes Anliegen deutlich herausgestellt: Die Pflege vor Ort muss dauerhaft verbessert werden! Ich bin der Überzeugung, dass ältere Menschen ein möglichst langes Leben in Selbstbestimmtheit und in den eigenen vier Wänden ermöglicht und gleichzeitig die pflegenden Angehörigen entlastet werden sollen. Aber um diese Pflege vor Ort zu garantieren, ist ein stabiles und leistungsfähiges ambulantes Hilfenetzwerk in den Kommunen notwendig. Damit soll in jeder größeren Kommune eine zentrale Anlaufstelle für die Altenpflege vorhanden sein. Seien es Fragen zum Wohnen im Alter, Leistungen der Pflegeversicherung oder eine ärztliche Grundversorgung: Ältere Menschen, Pflegebedürftige oder Angehörige sollen über diese zentrale Stelle benötigte Informationen, Unterstützungen und Angebote erhalten können.

Und was macht die Landespolitik dafür? Derartige lokale Hilfenetzwerke sind bereits vorhanden, allerdings in sehr unterschiedlichen Ausprägungen. In einigen Kommunen fehlt schlichtweg die richtige Verzahnung zwischen unterschiedlichen Pflegedienstleistern und Beratungsangeboten. Mit den sogenannten „Pflegekoordinatoren“ wurde eine erste Maßnahme seitens des Freistaats zur Bündelung geschaffen.

Was bringt das? Die Pflegekoordinatoren sind für eine schnelle und einfache Beratung und Unterstützung eine gute Variante. In der Praxis hat sich diese Maßnahme bewährt. Das wurde auch auf der Seniorenvertretertagung in Meißen bestätigt. Dennoch gibt es starke regionale Unterschiede und bestehende Probleme in den Kommunen. Der Freistaat kann aber dagegen kein Allheilmittel bieten. Stattdessen müssen die Pflegekoordinatoren in die kommunalen Entscheidungsstrukturen eingebunden werden, sodass der Input „von unten nach oben“ kommt und bedarfsgerecht entschieden werden kann. Denn jede Kommune steht vor unterschiedlichen Herausforderungen. Entsprechend sollte eine erste Maßnahme in den Kommunen sein, dass die Koordinatoren als beratendes Mitglied beispielsweise in den Seniorenbeirat oder kommunalen Sozialausschuss eingebunden werden. Vom Freistaat können nur die Möglichkeiten und die nötige Unterstützung zur Schaffung eines lokalen und zentralen Hilfenetzwerks gegeben werden. Für eine bedarfsgerechte Umsetzung und Problemlösung stehen die Kommunen in der Pflicht, sodass ältere Menschen vor Ort gehalten und deren Angehörige entlastet werden können.