AKTUELLES - Neuigkeiten über Patrick Schreiber

Do

13

Jul

2017

Sachsens beliebtestes Pflegeteam

Patrick Schreiber MdL hält das Grußwort vor dem Plenum
Patrick Schreiber MdL hält das Grußwort vor dem Plenum

Seit Beginn diesen Jahres sucht der Verband der Privaten Kranken- versicherung (PKV) die engagiertesten Pflegekräfte in Deutschland.

In Sachsen hat sich aus 17 Vorschlägen das Dresdner Universitätsklinikum mit dem Team der interdisziplinären Not-aufnahme (UKD KNAS1) als Gewinner durchgesetzt. 

Die Pfleger um Stationsleiterin Franziska Angermann bekamen die meisten Stimmen in ihrem Bundesland und können sich nun über die Einladung zur feierlichen Preisverleihung in Berlin freuen. „Unsere Idee, dem Pflegeberuf durch diesen Wettbewerbs etwas Anerkennung zu geben, wurde durch die große Resonanz und die vielen tollen Geschichten gestärkt“ so Jannes Elfgen von der PKV, der dem Pflegeteam die Urkunde überreichte. 

Die Pflege ist jedoch noch immer ein politisches Randthema. Dabei gibt es 1,5 Millionen Menschen in Deutschland, die in der Pflege arbeiten, sei es in Krankenhäusern, in Pflegeeinrichtungen oder zu Hause. In einer alternden Gesellschaft wird dieses Thema weiter an Bedeutung zunehmen.

„Wir müssen nicht nur die finanziellen Rahmenbedingungen für die Fachkräfte in der Pflege verbessern, sondern auch die gesellschaftliche Anerkennung, denn diese ist für die Betroffenen unbezahlbar.“  - Patrick Schreiber MdL

Zu diesem Zweck hob die PKV eigens einen Wettbewerb mit dem Titel: „Gesucht: Deutschlands beliebteste Pflegeprofis“ aus der Taufe, bei dem Patienten, Angehörige, Kollegen und Freunde einen Pfleger oder ein Pflegeteam nominieren durften. Anschließend konnten dann alle Interessierten bis zum 31. Mai online für ihren Favoriten im eigenen Bundesland abstimmen. Nachdem nun alle Landessieger feststehen, gibt es eine zweite Abstimmungsrunde, bei welcher dann der Bundessieger ermittelt wird. Zu gewinnen gibt es für die ersten drei Plätze jeweils einen Wellnessurlaub oder ein Teamevent, für den ersten Platz im Wert von 2.000 Euro sowie für die Plätze zwei und drei im Wert von 500 Euro. 

Unter http://www.deutschlands-pflegeprofis.de kann vom 24. Juli bis zum 13. August abgestimmt werden. Es wäre schön, wenn wir alle unser Pflegeteam aus dem Uniklinikum Dresden unterstützen, damit dieses auch Bundessieger werden kann.

Di

06

Jun

2017

2,4 Mio. Euro für Neubau an 30. Grundschule übergeben

2,4 Mio. Euro für Neubau des Nordflügels an der 30. Grundschule
2,4 Mio. Euro für Neubau des Nordflügels an der 30. Grundschule

Ein besonderer Grund zur Freude bestand heute in der 30. Grundschule „Am Hechtpark“.

Frau Staatsministerin Kurth übergab einen Fördermittelbescheid an Bildungsbürgermeister Hartmut Vorjohann zur Errichtung eines neuen Hortgebäudes.

Im Rahmen des Landesprogramms „Brücken in die Zukunft“ beteiligt sich der Freistaat Sachsen mit knapp 2,4 Millionen Euro an den Gesamtbaukosten von insgesamt ca. 3,2 Millionen Euro.

Das Programm wurde aufgelegt mit der Absicht, die Kommunen zu unterstützen und den Ausbau unter anderem von schulischen Einrichtungen zu fördern. Schulleitung, Lehrerschaft und Schüler zeigten sich gleichermaßen erleichtert.

v.l.n.r.: Schreiber MdL , Beig. Vorjohann, StM Kurth
v.l.n.r.: Schreiber MdL , Beig. Vorjohann, StM Kurth

"Um Schule leben zu können, müssen alle Beteiligten an einem Strang ziehen und sich aktiv einbringen. Die 30. Grundschule meistert dies beispielhaft. Die Kommunen in ihren Aufgaben zu unterstützen und die finanziellen Mittel des Freistaates Sachsen zielgerichtet einzusetzen, damit sie genau dort ankommen, wo sie benötigt werden, war die Intention unseres Programms „Brücken in die Zukunft“ und das gelingt uns mit diesem Neubau genau an dieser Stelle." (Patrick Schreiber MdL)

Die Schule lebt von der regen Beteiligung der Eltern, von der Begeisterung der Schüler und vom Engagement der Lehrer und Erzieher. Um das Ganztagsangebot bei zunehmendem Interesse erhalten und weiter ausweiten zu können, war die Errichtung eines neuen Gebäudes für den Hort unabdingbar. Wie sehr die Kinder ihre Schule schätzen, verdeutlicht ein Schüler der Klasse 4c: „Manche finden es sogar schade, dass bald Ferien sind.“ 

Mi

26

Apr

2017

Kindertagespflege: Ein Praxiseindruck

Gestern fand in Sachsen der Aktionstag zur Kindertagespflege statt, an welchem sich rund 60 Tagesmütter und -väter beteiligten. Sie öffneten ihre Türen und boten die Möglichkeit vor Ort, um einen hautnahen Einblick in ihre Tätigkeit zu gewinnen. Im Rahmen dessen folgte ich der Einladung der Informations- und Koordinierungs-stelle Kindertages-pflege in Sachsen (IKS) und besuchte die engagierte Dresdner Tagesmutter Anika Halang.

Die eigens für die Kinderbetreuung angemietete Wohnung ist liebevoll eingerichtet, gepflegt, gemütlich. Die Kinder sind etwas aufgeregt, ihre anfängliche Schüchternheit überwinden sie jedoch schnell und los geht’s: Bücher anschauen, schaukeln und Zaubertricks vorführen. Frau Halang strahlt Ruhe aus, Ausgeglichenheit und aus ihrem Umgang mit den Kindern spricht Respekt und besondere Achtsamkeit ihnen gegenüber. Sie hat eine Waldorf-Weiterbildung absolviert und erklärt mir ihren ganzheitlichen Ansatz. Sie liebt ihre Arbeit mit den Kindern und gleichzeitig sieht sie Handlungsbedarf innerhalb der Rahmenbedingungen für die Kindertagespflege. Neben der unmittelbaren Betreuung der Kinder müssen die Tagespflegepersonen viel Zeit für die Vor- und Nachbereitung, die Elternarbeit und Weiterbildungen aufbringen. Aber auch die täglich neuen Herausforderungen im Alltag der Kinder, die Selbstständigkeit an sich, die zu organisierende Vertretung im Krankheitsfall oder im Urlaub und vieles mehr machen die Kindertagespflege zu einem full time job!

 

"Ich schätze an der Kindertagespflege besonders die familiäre Atmosphäre und die Möglichkeit des gemeinsamen Entdeckens unserer Welt in ihren alltäglichen Begebenheiten und Besonderheiten. Die engagierten Tagesmütter und -väter stellen in Verbindung mit den Kitas auf qualitativ hochwertige Weise die Betreuung unserer Kleinsten sicher." (Patrick Schreiber MdL)

 

Der praktische Eindruck von der Kindertagespflege hat mir wieder deutlich vor Augen geführt, mit was für einem zeitlichen Aufwand die Kindertagespflege verbunden ist. Umso mehr war ich begeistert von Frau Halangs Engagement und Enthusiasmus als Tagesmutter und Ihrem Talent,  tolle Kinder-betreuung und intensive Vor- und Nachbereitungszeiten zu managen. 

Do

23

Mär

2017

Pflege vor Ort – Wer, wie, was…?

Seit dem Frühjahr 2016 können in den Landkreisen und kreisfreien Städten des Freistaates Sachsen Stellen zur Koordination der Pflege vor Ort eingerichtet werden. Denn vor dem Hintergrund einer alternden Gesellschaft wächst der Pflegebedarf immer weiter an. So können Kinder und Enkel die professionelle Hilfe für unsere ältere Generation oft nicht alleine stemmen. Sie sind auf Angebote im Pflegebereich vor Ort angewiesen.

Aber was bedeutet das konkret?

Im Januar 2016 hatte der Sächsische Landtag die Enquete-Kommission „Sicherung der Versorgung und Weiterentwicklung der Qualität in der Pflege im Freistaat Sachsen“ eingesetzt. Innerhalb dieser sollen Vorschläge und Maßnahmen erarbeitet werden, wie die Versorgung der steigenden Zahl von Pflegebedürftigen im Freistaat auch künftig sichergestellt werden kann. 

Eine unabhängig davon bereits umgesetzte Maßnahme ist der Einsatz von Pflegekoordinatoren in den Landkreisen und kreisfreien Städten, welche die schon bestehenden Pflegenetzwerke stärken und weiterentwickeln sollen. Konkret vernetzen die Koordinatoren medizinische, pflegerische und soziale Leistungserbringer und sollen gleichsam Pflegebedürftige und ihre Angehörigen über vorhandene Angebote informieren. So soll eine wohnortnahe, umfassende und möglichst unabhängige Auskunft und Bewertung von Pflegeleistungen sichergestellt werden. Ziel ist es, das Betroffene und Angehörige über die Angebote aller örtlich vorhandenen Leistungen der Pflege und Betreuung älterer Menschen informiert sind. So können bei Fragen zu Pflegeleistungen und lokalen Möglichkeiten der Betreuung und Versorgung die Koordinierungsstellen kontaktiert werden. Diese helfen also Angehörigen und Pflegebedürftigen bei der Suche nach einer Versorgungsmöglichkeit und einem passenden Betreuungsangebot. Das Beratungsspektrum ist dabei weit gefächert. Es reicht von stationären bis hin zu ambulanten Betreuungsmöglichkeiten und soll dabei helfen, eine möglichst lange selbstbestimmte Teilhabe am Leben und die Bewältigung des Alltags zu gewährleisten. Die Pflegekoordinatoren entlasten dabei nicht nur die Betroffenen und ihre Angehörigen, sondern sollen auch bei der kommunalen Altenhilferahmenplanung mitwirken. Das bedeutet konkret, dass Kommunen durch ihre Pflegekoordinatoren auch über vorhandene und zukünftige Versorgungsangebote und Maßnahmen zur Pflege vor Ort informiert sind.

 

Finanziell werden die Stellen zur Koordinierung der Pflege vor Ort vom Freistaat Sachsen gefördert. Mit einem Zuwendungsbescheid ist jeder Landkreis und jede kreisfreie Stadt in Sachsen zur Einrichtung eines Pflegekoordinators verpflichtet, so dass in allen Kommunen eine Koordinierungsstelle zur Pflege vor Ort etabliert ist.

 

Nähere Informationen zur Ihrer örtlichen Koordinierungsstelle für Pflege vor Ort finden Sie unter: www.pflegenetz.sachsen.de

Fr

03

Mär

2017

Neues aus der Schreib-Akademie!

Wieder ein tolles Ergebnis: Gestern war die feierliche Buchvorstellung von "Frauen- und Männerberufe im Wandel der Zeit" der Dresdner Schreib-Akademie zusammen mit dem DPFA-Bildungszentrum Dresden. Als Pate der Schreib-Akademie war es eine besondere Freude, dass ich dieses Jahr wieder die diesjährigen Teilnehmer bei ihrer Buchvorstellung begleiten durfte. Die erfolgreiche Arbeit der Schreib-Akademie zeigt einmal mehr, wie wichtig vielseitige Bildungsangebote sind und es gegen Analphabetismus im Erwachsenenalter Mittel und Wege gibt. Danke an dieser Stelle wieder einmal an alle Beteiligten für die großartige Arbeit und das Buch.

Aber um was geht bei der Schreib-Akademie genau? Die Schreib-Akademie ist Teil der Koordinierungs­stelle Alphabetisierung im Freistaat Sachsen. Dort wird funktionalen Analphabeten die Möglichkeit gegeben, ihre bisherigen nicht oder gering anwendbaren, zum alltagsgerechten Lesen und Schreiben nötigen Kompetenzen zu aktivieren. Diese sollen dann auch in deren Alltag eingefügt werden. Für die Begleitung kommen Methoden aus der Ergotherapie zum Einsatz. Ebenso wird auch ein enger Bezug zur Praxis und zur Alltagswelt angestrebt.

Mehr Informationen über Koordinierungs­stelle Alphabetisierung im Freistaat Sachsen HIER 

Do

02

Mär

2017

Fachtagung zur Schulsozialarbeit

Heute war ich zur Fachtagung in der Diakonie Radebeul, wo eine Diskussion zum neuen Landesprogramm Schul-sozialarbeit stattfand. Hier hatte ich die Möglichkeit, mit Fachkräften aus der Sozialarbeit ins Gespräch zu kommen, Fragen zu klären und Antworten zu geben. Dabei habe ich mich nochmal ganz klar für die Schulsozialarbeit ausgesprochen:

 

"Die Schulsozialarbeit ist ein Meilenstein, auf Dauer angelegt und

kommt den sächsischen Schülern direkt zu Gute, mit jährlich bis

zu 30 Mio. Euro.“ - (Patrick Schreiber MdL)

 

Das Landesprogramm Schulsozialarbeit umfasst jährlich 15 Mio. Euro und ab dem Schuljahr 2018/19 bis zu 30 Mio. Euro. Ziel ist es, dass an allen Oberschulen und vielen weiteren Grundschulen sowie Gymnasien und Förderschulen in Sachsen mindestens eine Stelle für die Schulsozialarbeit eingerichtet wird. Dabei gehen die Landesmittel  1:1 direkt an die Kommunen, damit diese vor Ort entscheiden, an welcher Schule die Gelder für Schulsozialarbeit eingesetzt werden.Der Kommune ist es freigestellt, wofür die abrufbaren Gelder des Landesprogrammes im Bereich der Schulsozialarbeit ausgegeben werden. Mit dem Landesprogramm werden die vielen unterschiedlichen Programme der Schulsozialarbeit zur Unterstützung von Jugendlichen zusammengeführt und insgesamt verbessert. Die Schulsozialarbeit für Oberschulen ist als fester Bestandteil im künftigen Schulgesetz verankert und damit finanziell längerfristig abgesichert.

Fr

10

Feb

2017

DER SCHREIBER - "Gut investiert in Sachsen 2017/2018"

In meiner aktuellen Magazinausgabe DER SCHREIBER werfen wir einen kurzen Rückblick auf einiges Erreichte der letzten Monate. Wir begleiten den beschlossenen Doppelhaushalt 2017/ 2018 vom Entstehungsprozess bis zur Verabschiedung und blicken auf die Haus-haltsschwerpunkte in meinen Kern-bereichen Bildung und Soziales. In der letzten Magazinausgabe habe ich mich intensiv mit dem Lehrermangel an Sachsens Schulen beschäftigt. Mit der Fachempfehlung Schulsozial-arbeit  und dem Maßnahmen-paket Zukunftsfähige Schule für Sachsen“ konnten wir nun maßgebliche Verbesserungen erwirken. Außerdem gibt mein CDU-Landtagskollege Andreas Nowak in einem Gastbeitrag einen sehr authentischen Einblick in die Haushaltsver-handlungen. Daneben reflektiert, kommentiert und interpretiert Dr. Cornelia Wehner die großen Reden zum Tag der Deutschen EinheitSie finden die aktuelle Ausgabe in der linken Navigationsspalte unter MAGAZIN - DER SCHREIBER

Ich wünsche allen viel Vergnügen beim Lesen meines Magazins! 

 

 

Mi

18

Jan

2017

970 Tausend Euro an 10. Grundschule übergeben

Ein guter Start im neuen Jahr: Heute haben Kultusministerin Brunhild Kurth und ich einen Scheck des Freistaats über ganz genau 969.639,22 Euro Landes-fördermittel an die Schulleiterin der 10. Grundschule, Frau Lindemann und Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert übergeben.  Damit unterstützen wir den Neubau einer Einfeldschulsporthalle und die Sa-nierung der Schulsport- und Schul-außenanlage. Insgesamt 120 Milli-onen Euro für die Unterstützung kommunaler Schulhausbauvorha-ben in Sachsen wurden mit dem Doppelhaushalt 2017/2018 nun-mehr eingeplant. Lange habe ich mit Eltern und Lehrern der sportlich orientierten Schule für eine eigene Sporthalle gekämpft. 

Für die 10. Grundschule auf der Struvestraße in Dresden sind die Fördergelder für den Neubau einer eigenen Turnhalle ein voller Erfolg. Denn ausgerechnet die sportlich orientierte Grundschule besitzt nach wie vor keine eigene Sporthalle, sodass Schüler und Lehrer bisher gezwungen sind, auf umliegende Sportanlagen auszuweichen. Ich bin sehr froh, dass wir es nach langem Kampf endlich geschafft haben, der 10. Grundschule mehr als eine Perspektive in Sachen Turnhalle zu geben! Das sollen nun unsere Fördermittel noch einmal im wahrsten Sinnen des Wortes untermauern. Sportinteressierte Schule ohne Sporthalle – das ist schon eine paradoxe Situation. In den letzten Jahren wurde die Situation zum Teil verschlafen und man hat seitens der Stadtverwaltung und der rot-rot-grünen Stadtratsmehrheit einfach falsche Prioritäten gesetzt! Im städtischen Doppelhaushalt für 2015/2016 wurde das Bauvorhaben gar von Rot-Rot-Grün zurückgestellt. Ich freue mich aber, dass man im Rathaus jetzt endlich die Zeichen der Zeit erkannt hat und für 2017 700 Tausend Euro sowie für 2018 1,56 Millionen Euro bereitstellt. Mein Dank gilt dabei vor allem den engagierten Elternvertretern und Lehrern, aber auch den politischen Verantwortungsträgern im Stadtteil Altstadt, wie etwa den CDU-Ortsbeiräten, die sich stets mit für den Bau eingesetzt haben!

So

04

Sep

2016

Zu Gast bei der 1. Dresdner Pflegemesse

Erstmals fand in diesem Jahr eine Pflegemesse in Dresden statt. Aussteller aus allen Bereichen der Pflege präsentierten sich und ihre Dienstleistungen sowie innovative Produkte. Von Angeboten der Aus- und Weiterbildung, über Beratungsmöglichkeiten zum barrierefreien Wohnungsbau und -umbau, bis hin zu den kleinen Alltagshelfern, die das Leben von Pflegenden und Pflegebedürftigen erleichtern sollen, war alles vertreten. Unter dem Motto „Ist Pflege heute noch bezahlbar?“ nahm ich dann am Sonntag an einer Podiumsdiskussion teil, die zu einem regen Austausch von Meinungen und praktischem Wissen führen sollte. Schon vor Beginn der Pflegemesse rief der Wochenkurier seine Leserschaft dazu auf, Fragen einzureichen und auch das Publikum beteiligte sich sehr aktiv an der Diskussionsrunde. Mehr dazu im Videobeitrag...

Mo

22

Aug

2016

Mein Tag bei einer "Groß-Familie"

Im Rahmen der Aktion "Perspektivwechsel" ist es zu einer guten Tradition geworden, dass Politiker aus dem Landtag sich regelmäßig unterschiedliche Einrichtungen aus ihrem Fachbereich anschauen und einen Tag aktiv am Leben vor Ort teilhaben. So nahm ich mir auch dieses Jahr die Zeit und besuchte eine Einrichtung zur Unterbringung und Versorgung von Jugendlichen, insbesondere von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (umA). Es gibt viel Halbwissen und leider auch eine Menge Klischees und Stereotypen in Bezug auf Flüchtlinge. Daher beschloss ich, mir ein genaueres Bild zu verschaffen.

Die stationäre Einrichtung des Diakonischen Werkes – Stadtmission Dresden e.V., welche seit März 2016 in Dresden-Niedersedlitz ansässig ist, beherbergt 28 Jugendliche und leistet dort mit 17 Mitarbeitern Hilfe zur Erziehung für Kinder von deutschen Familien, aber auch für unbegleitete minderjährige Ausländer, die ohne Eltern oder Angehörige nach Deutschland gekommen sind. Dies betrifft etwa die Hälfte der Jugendlichen dort, welche aus Äthiopien, Somalia, Afghanistan und Syrien stammen, während die andere Hälfte in Deutschland geboren ist. Durch die gemeinsame Unterbringung und Betreuung soll eine bessere Integration gelingen und Vorurteile einander gegenüber abgebaut werden. Dabei sind die Heranwachsenden in drei gemischte Wohngruppen unterteilt, die unabhängig von Geschlecht, Nationalität oder Religion zusammenleben.

 

In dem ehemaligen Hotel gibt es 13 Doppelzimmer und ein Einzelzimmer mit jeweils eigener Nasszelle sowie eine separate Einzelwohnung, in der die Betroffenen den Alltag eines Erwachsenen üben können. Das Ziel der Einrichtung ist die Vorbereitung der Jugendlichen auf ein eigenständiges Leben, denn die Unterbringung bei der Diakonie endet mit dem 18. Lebensjahr. Von ausgebildeten Erziehern und Sozialpädagogen werden sie daher gezielt auf diesem Weg begleitet und durch jeweils individuelle Bezugserzieher in ihrer Entwicklung gefördert. Neben dem Schulbesuch gehören die regelmäßige Reinigung der Zimmer und des Gebäudes ebenso zu den Tätigkeiten, wie Kochen und Einkaufen. Hinzu kommen einmal pro Woche gemeinschaftliche Kurse, in denen die Jugendlichen ganz praktisch auf das spätere Leben vorbereitet werden sollen und die sich stark an den Bedürfnissen der Heranwachsenden orientieren. So werden Themen wie Alltagsrassismus, Ethik, Glaube oder das Asylrecht genauso besprochen, wie Behördengänge und das Grundgesetz.

 

Gleichzeitig werden die Jugendlichen in viele Gruppen integriert, in denen sie sich auch außerhalb der Einrichtung soziale Kompetenzen aneignen sollen. Die Bereitschaft umliegender Vereine, die Kinder aufzunehmen, sei groß und immer wieder kämen Anfragen für Kooperationen, so der Einrichtungsleiter. Natürlich gebe es auch ab und an Probleme unter den Heranwachsenden, jedoch weniger wegen ihrer unterschiedlichen Nationalitäten oder Glaubensrichtungen, sondern vielmehr aufgrund der typischen Schwierigkeiten, die Pubertierende haben.

 

Das bestätigte auch meinen Eindruck, den ich am Ende des Tages mitnahm. So waren die Jugendlichen untereinander sehr offen und hilfsbereit und auch Sprachbarrieren und kulturelle Unterschiede hielten sie nicht davon ab, gemeinsam zu kochen oder Sport zu treiben. Eine jungen (deutsche) Frau, die zusammen mit ihrem Bruder in der Einrichtung untergebracht ist, beschrieb das Zusammenleben auf beeindruckende Weise: Es sei wie in einer großen Familie. Auch wenn es ab und an mal chaotisch zugehe, helfe man sich gegenseitig, um mit den Problemen des Alltags zurecht zu kommen.

Di

07

Jun

2016

"Pflege - weiter gedacht" beim Dresdner Dialog der Barmer GEK

„Pflege weiter gedacht“ lautete das Motto des diesjährigen Dresdner Dialogs der Barmer GEK auf dem Dresdner Flughafen. Dabei hatte ich die Gelegenheit, gemeinsam mit dem Pflegebevollmächtigten der Bundesregierung, Staatssekretär  Karl-Josef Laumann, Dr. Axel Viehweger vom Verband Sächsischer Wohnungsgenossenschaften und Dr. Ulf Sengebusch, Geschäftsführer des MDK Sachsen sowie meinen Landtagskollegen Dagmar Neukirch und Horst Wehner über die drängenden Fragen in der Pflegepolitik zu diskutieren. Im Zentrum stand dabei das Pflegestärkungsgesetz II, welches ab 2017 in Kraft tritt. 

Im Zuge dessen werden die drei Pflegestufen abgeschafft und dafür fünf Pflegegrade einführt, was eine Differenzierung der benötigten Leistungen und damit auch eine bessere Versorgung ermöglicht. Besonders die Pflege von Demenzkranken kann hierdurch wesentlich gestärkt werden, wie Staatssekretär Laumann an diesem Abend betonte. Für viele Betroffene ist dabei auch die häusliche Pflege ein wichtiger Punkt und die Sicherstellung einer möglichst langen Versorgung im gewohnten Umfeld ein zentrales Anliegen. Es ist deshalb entscheidend, schon heute in die Anforderungen der Zukunft zu investieren. Dazu gehört laut Laumann auch der neue Pflegebedürfdigkeitsbegriff, dessen Einführung aber nur in Verbindung mit mehr Personal in den stationären Einrichtungen funktionieren wird. Die Umsetzung des neuen Pflegebedürfdigkeitsbegriffes ist also gleichbedeutend mit einem personellen Aufwuchs in den Einrichtungen. Durch die Beitragserhöhung der Pflegeversicherung stehen 6 Milliarden Euro zur Verfügung, von denen 3 Milliarden Euro allein für dieses Projekt vorgesehen sind. Aufgrund zahlreicher Anregungen und Fragen aus dem Publikum konnte ich zudem viele konkrete Eindrücke und Probleme von Bürgern aufnehmen und die eine oder andere Unklarheit beseitigen. In der sächsischen Enquete-Kommission Pflege werden wir diese Probleme analysieren und Handlungsempfehlungen zu deren Lösung erarbeiten.

Do

10

Mär

2016

Zu Gast beim Pflegestammtisch in Großenhain

Pflege und Betreuung – Welche Herausforderungen liegen vor uns?“ - im Rahmen ihres Stammtisches lud mich die CDU Großenhain dazu ein, aus Sicht des Landesgesetzgebers zu diesem Thema zu referieren und mit den Teilnehmern anschließend ins Gespräch zu kommen. Gemeinsam mit Herrn Kaiser, seines Zeichens Fachreferent für die Altenhilfe beim AWO Landesverband Sachsen, und Herrn Engelmann, der als Heil-erziehungspfleger seine praktischen Erfahrungen in die Diskussion einbrachte, erlebte ich einen produktiven Austausch an diesem Abend in Großenhain.

Ich machte auch hier wieder einmal deutlich, dass es mein persönliches Ziel ist, die Altenpflege in die Mitte der Gesellschaft zu rücken! Dabei sind die Vorhaben, die wir im Koalitionsvertrag festgeschrieben haben, maßgebende Leitlinien für konkretes politisches Handeln. Der Sächsische Landtag hat auf Initiative der Regierungsfraktionen deshalb seinen inhaltlichen Themenschwerpunkt für die 6. Legislatur klar festgelegt. Denn mit der Enquete-Kommission "Sicherstellung der Versorgung und Weiterentwicklung der Qualität in der Pflege älterer Menschen im Freisaat Sachsen" bzw. dem dazugehörigen Fraktionsarbeitskreis haben wir eine "Denkwerkstatt" eingerichtet, die zunächst alle Facetten dieses umfangreichen Zukunftsthemas beleuchten und Antworten auf die Frage geben soll: Wo wollen wir im Altenpflegebereich im Jahr 2030 stehen? Aus den Handlungsempfehlungen der Kommission werden wir dann ganz konkrete politische Maßnahmen ableiten und umsetzen. 

Auch Herr Kaiser verwies in diesem Zusammenhang auf die guten politischen Ansätze der jüngeren Vergangenheit in Sachsen und Herr Engelmann brachte es mit der Frage in die Runde noch einmal konkret auf den Punkt: "Was ist der Gesamtgesellschaft die Pflege der älteren Menschen wert?" Bei der Umsetzung sind wir jedoch in Sachsen an bestimmte Rahmenbedingungen gebunden, die uns der Bundesgesetzgeber vorgibt. Als Landespolitiker  habe ich beispielsweise keinen unmittelbaren Einfluss auf die Lohnentwicklung in den Altenpflegeberufen, da es schlicht und ergreifend nicht in meinem Kompetenzbereich liegt, an Pflegesatzverhandlungen teilzunehmen. 

Gleichzeitig nutzen wir aber die Möglichkeiten, um durch gezielte Initiativen in unserem Bundesland etwas zu bewirken: Aufgrund der verschiedenen Akteure, die im Pflegebereich eine Rolle spielen, sind vor allem  Beratung und Vernetzung ganz entscheidende Faktoren zur Stärkung der bestehenden Strukturen vor Ort. Deshalb haben wir in Sachsen in allen Landkreisen und kreisfreien Städten so genannte "Pflegekoordinatoren" eingerichtet, deren Arbeit wir mit knapp 1.000.000 Euro fördern.

Do

21

Jan

2016

Drohende Schließung der „Zeigner-Schule“ ist hausgemachtes Problem!

Quelle: reiter-architektur.de
Quelle: reiter-architektur.de

In einem Zeitungsartikel vom vergangenen Dienstag (DNN, 19.01.2016) begründet die Stadt Dresden ihre Entscheidung, die Sanierung des BSZ für Wirtschaft Dresden "Prof. Dr. Zeigner" auf unbestimmte Zeit zu verschieben. Über die Argumentation der Stadtverwaltung bin ich sehr verwundert! Mit der gelieferten Begründung macht man es sich im Dresdner Rathaus wieder einmal sehr einfach. Dem Freistaat Sachsen nun den schwarzen Peter zuzuschieben, ist dabei mehr als fragwürdig. Ein respektvoller und partnerschaftlicher Umgang mit dem Fördermittelgeber sieht für meine Begriffe anders aus! Mich irritiert in diesem Zusammenhang aber vor allem, dass die Stadt angeblich fehlende Fördergelder des Landes vorschiebt, selbst aber nicht aktiv geworden ist. Der letzte Fördermittelantrag für die Gesamtsanierung des BSZ "Prof. Dr. Zeigner" stammt aus dem Jahr 2009 und wurde von der Stadt Dresden selbst zurückgezogen. Auch für das Jahr 2016 wurde kein Fördermittelantrag gestellt. Wenn die Stadtratsmehrheit lieber konsumiert anstatt zu investieren, dann muss man auch die Konsequenzen dafür tragen und nicht den Bürgern falsche Tatsachen vorgaukeln!

Di

15

Dez

2015

NEU: Die erste Ausgabe "DER SCHREIBER" ist da!

>> "DER SCHREIBER" ist für mich eine Form von Bürgerservice. Mein Ziel ist es, jeden individuell auf seinem persönlichen Kommunikationsweg zu erreichen und ihm die Möglichkeit zu geben, sich über meine Aktivitäten zu informieren. << Große Teile der Kommunikation verlaufen heutzutage über den digitalen Weg, Informationen werden vielfach über das World-Wide-Web ausgetauscht und mittlerweile sind wahre "Newsletter-Fluten" im Umlauf. Deshalb habe ich mich dazu entschlossen, eine neue Publikation aufzulegen, welche wieder in gedruckter Form als klassisches "Heft in der Hand" erscheint und damit meinen bisherigen digitalen Newsletter ablöst. Ab Dezember 2015 gebe ich nun ein eigenes Magazin über meine Arbeit im Sächsischen Landtag und in meinem Wahlkreis heraus. "DER SCHREIBER" ist kostenlos erhältlich und erscheint mit einer Auflage von 2.000 Exemplaren jeweils halbjährlich. Die Premierenausgabe steht nun auch online zum Lesen bereit. 

Mi

11

Nov

2015

GEW Sachsen feiert Geburtstag mit Podiumsdiskussion zur Schulgesetznovelle

Die Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (kurz GEW) Sachsen feiert in diesem Jahr ihren 25. Geburtstag - dies allerdings nicht mit einem großen Festakt und mit der dabei üblichen Rückschau. Vielmehr wollten die Arbeitnehmer- vertreter einen Blick nach vorn werfen. Die anstehende Schulgesetznovelle nahmen sie zum Anlass, um u. a. mit Kultusministerin Kurth und mir bei einer Podiumsdiskussion in Bautzen ins Gespräch zu kommen. Ich machte deutlich, dass eines meiner persönlichen Ziele die Stabilität des Schulnetzes im ländlichen Raum ist. Brunhild Kurth betonte, beim Überarbeitungsprozess des Gesetzes sei die Umsetzung von Inklusion in der Schule das schwierigste Thema überhaupt. Auch die aktuelle Flüchtlingsproblematik machte vor dieser Gesprächsrunde nicht halt - auf dem Podium und bei den anwesenden Lehrerinnen und Lehrern. Ein Instrument, um etwaige Konflikte zu lösen und die Integration an den Schulen voranzutreiben, ist für meine Begriffe die Schulsozialarbeit. Deshalb bin ich der Meinung, dass diese auch bei der Neufassung des Schulgesetzes eine Rolle spielen muss! Noch im Dezember will die Kultusministerin den Referentenentwurf präsentieren. Daraus gilt es dann, im Landtag ein zukunftsfestes und tragfähiges neues Schulgesetz zu formen. Auch die GEW Sachsen ist dabei ein wichtiger Partner, um "Schule von morgen" mitzugestalten!

 

Mi

07

Okt

2015

Offener Brief an Bundeskanzlerin Merkel 

Zum Lesen des gesamten Textes klicken Sie bitte zunächst auf "mehr lesen" und nutzen Sie dann die Downloadfunktion.
Zum Lesen des gesamten Textes klicken Sie bitte zunächst auf "mehr lesen" und nutzen Sie dann die Downloadfunktion.

Wir haben eine grundgesetzlich verankerte und auch moralische Verpflichtung, politisch Verfolgten Asylrecht zu gewähren. Es ist aber auch unsere Pflicht, darauf zu achten, dass dieses Grundrecht nicht missbraucht wird oder dadurch andere Grundrechte gebeugt werden. Nach Art. 19, Abs. (2) GG gilt: "In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden." Länder, Kommunen und Hilfsorganisationen stoßen derzeit an ihre Belastungsgrenzen. Gleichzeitig formieren sich in dieser Krise extremistische Kräfte links und rechts der politischen Mitte. Es ist deshalb dringend notwendig, wieder einen Ausgleich zwischen Flüchtlingshilfe auf der einen und Zustimmung der Bevölkerungsmehrheit auf der anderen Seite zu schaffen. Aus diesem Grund gilt es, JETZT aktiv auf Bundes- und EU-Ebene in diesem Sinne zu handeln! Ich habe diesen Brief unterschrieben - im Bewusstsein, dass sich im Kanzleramt und in der Bundesregierung scheinbar niemand wirklich realistische Gedanken über die Konsequenzen dieser unkontrollierbaren Zuwanderung macht.

MerkelBriefFluechtlinge06102015.pdf
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Di

06

Okt

2015

Schule darf kein Asylheim werden!

Mit meinen Kollegen aus dem Dresdner Stadtrat, Heike Ahnert und Dietmar Haßler, fordere ich die Stadtverwaltung um Oberbürgermeister Hilbert dringend dazu auf, eine andere Lösung bei der Unterbringung von Asylbewerbern als die auf der Boxberger Straße anzustreben! Grundschule und Asylunterkunft an einem Standort - das kann nicht zusammengedacht werden. Warum wir gegen diese Maßnahme sind und welche Alternativen wir vorschlagen, lesen Sie in unserer aktuellen Pressemitteilung dazu (klicken Sie dafür bitte auf das nebenstehende Bild.).

Di

07

Jul

2015

Pflegepolitik: Freistaat übernimmt künftig Schulgeld für Auszubildende in der Altenpflege

Eine wichtige Weiche im Bereich der Pflegepolitik stellte heute die sächsische Staatsregierung mit der Verabschiedung einer Förderrichtlinie für die Altenpflege-Berufsausbildung. Diese Entscheidung trägt dabei den Zielen, die wir uns im Koalitionsvertrag gesetzt haben, Rechnung und erkennt damit die Notwendigkeit einer Qualitäts- und Quantitätsoffensive in der sächsischen Altenpflegeausbildung an. Gefördert werden mit Beginn des kommenden Schuljahres alle Schulverträge für den Ausbildungsberuf der Altenpflegerin und des Altenpflegers. Auszubildende, deren Berufsfachschule in freier Trägerschaft eine Ausbildungsgebühr erhebt, können bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) einen Antrag auf Rückerstattung des von ihnen gezahlten Betrages stellen.

Lesen Sie dazu mehr in meiner Pressemitteilung (klicken Sie dafür bitte auf das nebenstehende Bild.).

Do

02

Jul

2015

Schreiber (mal wieder) bei der "Schreib-Akademie"

"Ich habe mir nie vorgenommen, zu schreiben. Ich habe damit angefangen, als ich mir nicht anders zu helfen wusste, als die Schikanen gegen mich immer unerträglicher wurden", gab  Herta Müller in einem Gespräch einmal zu Protokoll. Natürlich meinte die Literatur-Nobelpreisträgerin damals nicht die Fähigkeit des Schreibens überhaupt, sondern vielmehr das Verfassen poetischer Texte. Dennoch drückt dieser Satz für mich genau das aus, was jemand durchleben muss, dem die Fertigkeiten des Lesens und Schreibens nicht einfach so vergönnt sind. Um das Tabuthema  des "(funktionalen) Analphabetismus'" und die davon Betroffenen wieder verstärkt in die Mitte unserer Gesellschaft zu rücken, habe ich vor über 2 Jahren die Patenschaft für eine Gruppe in Dresden übernommen. 

Am heutigen Donnerstagvormittag besuchte ich nun wieder meine "Patenkinder" (die zum Teil wesentlich älter sind als ich, weshalb der Begriff nicht richtig passend erscheint) in ihrer neuen "Heimat", dem DPFA-Bildungszentrum auf der Stauffenbergallee, um mich über ihre aktuellen Vorhaben zu informieren. Und einmal mehr hat sich meine "Schreib-Akademie" so einiges vorgenommen: Neben Betriebsexkursionen und der Teilnahme am Schreibwettbewerb von "KO alpha", wird die acht-köpfige Gruppe auch in diesem Jahr ein eigenes Buch veröffentlichen. So viel sei verraten: In der diesjährigen Ausgabe wird sich alles um Kochrezepte drehen. Dafür gibt's sogar prominente Schützenhilfe von Sternekoch Benjamin Biedlingmaier aus dem Bülow Palais. Das Buch richtet sich aber vor allem an die "Leidensgenossen" der "Schreib-Akademie", also an funktionale Analphabeten. Deshalb wollen sie komplizierte Rezepte einfach und verständlich formuliert aufschreiben. Mit einem Augenzwinkern bekam ich als kleines Dankeschön für meinen Besuch ein "Handbuch" für meine Arbeit als Abgeordneter (aus längst vergangenen Zeiten) geschenkt. 


Ich unterstütze diesen Mut und die Willensstärke der Acht, sich ihrem Problem zu stellen und etwas daran zum Positiven verändern zu wollen. Und ich setze mich dafür ein, dass Schreib- und Leseschwierigkeiten nach dem Schulabschluss nicht in Vergessenheit geraten, sondern frühzeitig Hilfe vermittelt wird. Dass der Schritt auf den Arbeitsmarkt mit viel Mühe, Fleiß und Hilfe nicht unmöglich ist, beweisen einige Teilnehmer aus dem letzten Jahr, die mittlerweile eine Ausbildung aufgenommen haben bzw. einen Schulabschluss nachholen. Eine Seminar-Absolventin arbeitet mittlerweile in einer Pflegeeinrichtung. Dass diese Arbeit für unsere immer älter werdende Gesellschaft weiter an Bedeutung gewinnt, darin stimmten wir bei der anschließenden Diskussion überein. Ich musste dabei jedoch leider auch betonen, dass der gesamte Bereich um die "Pflege im Alter" - ähnlich wie der Analphabetismus - ebenfalls noch immer zu den Tabuthemen unserer Gesellschaft zählt. Als pflegepolitischer Sprecher ist es mir daher ein Herzensanliegen, auch diese Thematik verstärkt in den Fokus zu rücken! Wichtig ist also, dass Betroffene sich mehr und mehr trauen, nach Hilfe zu suchen und nicht in eine Ecke gestellt werden. Deshalb bleibt bspw. die Arbeit der "Koordinierungsstelle Alphabetisierung" auch in Zukunft so wertvoll und wichtig! Weitere Informationen unter: http://www.koalpha.de

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Mi

27

Mai

2015

Neues Gesetz für Schulen in freier Trägerschaft muss bessere Finanzierung gewährleisten

Über die kostenlose Zeitung, den SACHSEN:BRIEF – Die politische Zeitung für Sachsen, informieren wir mehrmals im Jahr die rund 1,9 Millionen sächsischen Haushalte über die Arbeit unserer Fraktion im Sächsischen Landtag. In der aktuellen Ausgabe lesen Sie, wie wichtig mir bspw. eine angemessene Förderung von Schulen in freier Trägerschaft ist. Wissenswertes zum Doppelhaushalt 2015/ 2016 und vieles mehr lesen Sie hier.

Di

12

Mai

2015

Vortragsabend zur Änderung des Kita-Gesetzes in Stolpen

Im Zuge der Beratungen zum Doppelhaushalt 2015/ 2016 wurden einige wesentliche Veränderungen im Sächsischen Kita-Gesetz vorgenommen, die dann mit dem Haushaltsbegleitgesetz am 29. April verabschiedet wurden. Um diese Veränderungen vorzustellen und zu erläutern, folgte ich der Einladung einer Gemeinderätin nach Stolpen. Vor 40 Erzieherinnen und Erziehern sowie dem Bürgermeister der Stadt, Herrn Steglich, konnte ich darstellen, was unser Ansatz war, um in den nächsten Jahren eine Verbesserung in diesem Bereich zu erreichen.  Gleichzeitig wollte ich in der Diskussion mit den Fachkräften aber auch wissen, wo es aus ihrer Sicht noch Potentiale und möglicherweise noch Verbesserungsbedarf besteht.

Mein Ziel war es – und dafür habe ich seit meinem Einzug 2009 in den Sächsischen Landtag gekämpft – die Personalsituation in den sächsischen Kindertageseinrichtungen zu verbessern. Im Zuge des Landtagswahlkampfes hat sich die CDU Sachsen dazu dann noch einmal explizit positioniert. Am Ende stand folgendes Versprechen des Ministerpräsidenten: „Mein Wort gilt: Ab dem Jahr 2015 werden wir in allen sächsischen Kitas die Personalsituation verbessern.“

 

Dieses Versprechen haben wir nun mit der Gesetzesänderung eingelöst. Kernpunkt ist dabei die schrittweise Erhöhung des Landeszuschusses an die Kommunen. Zum 01. Januar 2015 hatten sich die kommunalen Spitzenverbände im Zuge des Finanzausgleichsgesetzes mit dem Land bereits darauf geeinigt, die so genannte Kitapauschale je Kind von 1875 Euro auf 2010 Euro anzuheben. Ab dem 01. September 2015 steigt dieser Zuschuss nun noch einmal auf 2085 Euro. Wenn wir am 01. September 2018 dann pro Kind 2455 Euro hinzusteuern, ist der Landeszuschuss seit seiner Einführung im Jahre 2002 dann um 52 Prozent angestiegen! Wie wichtig uns die qualitativ hochwertige Betreuung der Kleinsten ist, zeigt auch noch einmal die Entwicklung der Ausgaben dafür im Landeshaushalt. So steigen die Gesamtkosten für das Kita-Gesetz bis zum Jahre 2019 im Vergleich zu 2014 etwa um ein Drittel an.

 

Mit der Erhöhung des Landeszuschusses werden wir die schrittweise Absenkung des Personalschlüssels finanzieren. Kommt im Kindergarten derzeit auf 13 Kinder eine pädagogische Fachkraft, so wird das Verhältnis zum 01. September 2015 zunächst  auf 1:12,5 (rein rechnerisch) fallen, bevor in einem zweiten Schritt ab dem 1. September 2016 auf 1:12 abgesenkt werden kann. Und auch im Krippenbereich wird eine Personalschlüsselabsenkung vollzogen: ab dem 01. September 2017 von aktuell 1:6 auf dann 1:5,5 und ab dem 01. September 2018 auf 1:5.

 

Die Frage, die in den nächsten Jahren zu beantworten sein wird, lautet: Führt die Absenkung des Personalschlüssels tatsächlich zu einer Verbesserung der Betreuungssituation in den sächsischen Kindertageseinrichtungen? Das wollte ich mit den Fachkräften vor Ort an diesem Abend erörtern. Wohlwissend dass wir alle nicht die Fähigkeit besitzen, in die Zukunft zu schauen...

 

In der Diskussion habe ich dann auch deutlich gemacht, dass ich persönlich eine Anrechnung von Vor- und Nachbereitungszeiten sowie das Herausrechnen von Weiterbildungs- und Krankheitszeiten bevorzugt hätte. Das Ergebnis, das jetzt auf dem Tisch liegt, war ein politischer Aushandlungsprozess zwischen den Regierungsfraktionen aus CDU und SPD, den ich natürlich mittrage. Aber ich bin der Meinung, dass eine Anrechnung von Vor- und Nachbereitung direkter bei den Fachkräften angekommen wäre und dass sich dadurch die Bildungsqualität unmittelbar verbessern lassen könnte und letztendlich dort ankommt, wo sie in erster Linie ankommen soll: bei den Kindern in den Einrichtungen.

 

Allerdings benötigt der Freistaat für die Umsetzung angerechneter Vor- und Nachbereitungszeiten auch das entsprechende personelle Knowhow, damit diese Arbeitszeit in der Gruppenbetreuung tatsächlich kompensiert werden kann. Dass bedeutet: Es werden in etwa 7250 zusätzliche (!) Betreuungskräfte benötigt – also ein Viertel mehr an Personal!  Schaut man sich die aktuelle Ausbildungsstatistik jedoch an, so ist es zwar erfreulich, dass immer mehr junge Menschen eine Erzieherausbildung aufnehmen, aber gemessen an dem zusätzlichen Bedarf, der durch die Anrechnung von Vor- und Nachbereitungszeiten entstehen würde, noch immer zu wenige. Denn: 2215 Erzieherinnen und Erzieher schlossen 2014 ihre Ausbildung in Sachsen erfolgreich ab.

 

Fazit: Um die Qualität in unseren Kindertageseinrichtungen weiter auf einem hohen Niveau halten zu können, müssen wir die Berufsgruppe der Erzieherinnen und Erzieher in Gänze stärken und mit entsprechenden Maßnahmen im Arbeitsalltag ganz konkret entlasten. Ein erster wichtiger Schritt ist nun getan. Ob es der Richtige war, wird sich zeigen. Aus diesem Grund werde ich in den nächsten Jahren ganz genau hinschauen, um die Frage abschließend beantworten zu können: Führt die Absenkung des Personalschlüssels tatsächlich zu einer Verbesserung der Betreuungssituation in den sächsischen Kindertageseinrichtungen?

Fr

13

Mär

2015

Jugendhilfe in Dresden: Selbstbedienung? Gibst Du mir, geb ich Dir? Freihändige Vergabe von Leistungen an LINKEN-Stadtrat Kießling!

Zur gestrigen Sondersitzung des Dresdner Jugendhilfeausschusses als ein Musterbeispiel dafür, wie man die transparente und faire Herangehensweise bei der Zuweisung von Fördermitteln an freie Träger der Jugendhilfe in Dresden wissentlich aushebelt, erklären Heike Ahnert, Patrick Schreiber (beide CDU) und Barbara Lässig (FDP/Freie Bürger):

Nachdem der Unterausschuss Förderung seine Beratungen zur Fördervorlage 2015/16 (A0043/15) bereits am 26. Februar 2015 nach achtstündiger Sitzung abgeschlossen hatte, sollte der Dresdner Jugendhilfeausschuss entsprechend seines eigenen Beschlusses eigentlich am 05. März 2015 abschließend entscheiden. Aus bis heute nicht nachvollziehbaren Gründen setzte sich der amtierende Ausschussvorsitzende über diesen Beschluss hinweg und lud stattdessen ohne vorherige Rücksprache zu einer Sondersitzung des Ausschusses für 12. März 2015 ein. Dabei nahm das gesamte Verfahren kurz vor der Sondersitzung eine Wendung, welche undemokratischer nicht sein konnte.

Zwei Wochen nach dem besagten Unterausschuss Förderung befleißigten sich letztendlich sechs Jugendhilfeausschussmitglieder (Vertreter der freien Träger, von denen fünf Vertreter sogar bei mehreren Änderungswünschen selbst befangen waren!!!) den berufstätigen Ausschussmitgliedern gestern Mittag, also nur wenige Stunden vor der Sondersitzung einen 5-seitigen(!) Änderungsantrag mit Umverteilungswünschen im Wert von über EINER MILLION EURO vorzulegen. Diese Art und Weise des Umgangs ist an Respektlosigkeit nicht zu überbieten.

Das mehrfach vorgetragene Unverständnis seitens der Vertreter von CDU und FDP/Freie Bürger sowie wichtige inhaltliche Argumente gegen diesen geballten Änderungsantrag wurden ´selbstverständlich´ nicht erhört. Ganz im Gegenteil: Aus den Reihen der Antragsteller wurde sogar der Antrag auf ´Ende der Debatte´ gestellt und nachdem dies laut Geschäftsordnung nicht möglich war, dann ´Ende der Rednerliste´ beschlossen. Eine Diskussion und der Austausch von Argumenten waren bei den Herrschaften unerwünscht!

Eine Woche alte Fragen wurden nicht beantwortet, bis zum Schluss war niemandem wirklich klar, welche Summe nun tatsächlich neu umverteilt wird und ob das dafür benötigte Geld überhaupt zur Verfügung steht. Besonders brisant dabei sind auch einige inhaltliche Entscheidungen:
Innerhalb weniger Stunden hat man u.a. einem freien Träger - trotz ablehnender Haltung der Verwaltung wegen fehlender inhaltlicher Fachdiskussion - und ohne eine faire Ausschreibung bzw. eines Interessensbekundungsverfahrens einem einzigen Träger weitere 225.000 Euro (2 Personalstellen und Sachkosten) für ein neues Angebot – Streetwork in Loschwitz - zugeschanzt.

Es ist sicher kein Zufall, dass es sich bei dem Träger um die KulturLeben Dresden UG, einer Tochtergesellschaft der gKJHG „Roter Baum“ mbH, handelt. Geschäftsführer dieser UG ist LINKEN-Stadtrat und Mitglied des Jugendhilfeausschusses Tilo Kießling! Es ist absurd, dass man dem Sozialraum Loschwitz zwei Streetworker-Stellen zubilligt, wohingegen man beispielsweise   den Stadteilen Prohlis, Reick und Niedersedlitz zusammen, mit weitaus größeren Problemlagen im Kinder- und Jugendbereich, ebenso nur zwei Streetworker-Stellen zugesteht. Das ist ein absoluter Skandal und grenzt wahrlich an Selbstbedienung!!!

Wenn dieser schlechte Stil in den nächsten Jahren dieser Legislaturperiode anhält, dann müssen wir uns jetzt schon von jeglichen demokratischen und fachpolitischen Grundsätzen verabschieden.“

Do

22

Jan

2015

"Dresdner miteinander im Gespräch" - CDU Dresden startet Dialogreihe

 

Als Reaktion auf die zahlreichen Gesprächs- und Diskussionswünsche der Menschen in unserer Stadt, startet die Dresdner CDU ab morgen unter dem Slogan „Dresdner miteinander im Gespräch“ eine neue Dialogreihe. Dies soll eine Plattform dafür sein, damit interessierte Dresdner Bürger zu Wort kommen können, Meinungen, Wünsche und Anregungen aufgenommen und Fragen beantwortet werden. Zuhörer und Diskussionspartner sind dabei die örtlichen Mandatsträger der Dresdner CDU, vom Ortsbeirat über die zuständigen Stadträte bis hin zum Landtagsabgeordneten bzw. Bundestagsabgeordneten des jeweiligen Wahlkreises. 

Zum Aufrufen der bisher feststehenden Veranstaltungstermine bzw. der gesamten Mitteilung klicken Sie bitte auf das nebenstehende Bild.

Mi

21

Jan

2015

Schulzuweisungen fördern Spaltung der Gesellschaft

 

Im Interview mit der Sächsischen Zeitung (Ausgabe vom 21.01.2015) sucht der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Dresdner Stadtrat, André Schollbach MdL, die Schuld an der PEGIDA-Bewegung in der Politik der CDU in Sachsen. Die CDU Dresden äußerste sich zu diesen Vorwürfen und erklärte, dass derartige Schuldzuweisungen die Spaltung der Gesellschaft fördern und Schollbachs Aussagen politischen Realitätsverlust zeigen.

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