Archiv 2010

Fr

26

Nov

2010

Vorlesestunde mit Marc Hensel und Patrick Schreiber

Am vergangenen Freitag, den 26. November 2010, fand der jährliche, bundesweite Vorlesetag statt. Seit 2004 initiieren die STIFUNG LESEN und die Wochenzeitung DIE ZEIT diesen Tag. Vor allem in Schulen, Kindergärten und Bibliotheken soll jeder, der Spaß am Vorlesen hat, diesen an die Kinder weitergeben - so die Idee.

 

Insgesamt beteiligten sich am 7. Vorlesetag bundesweit mehr als 9.000 Vorleserinnen und Vorleser - neuer Rekord! Gemeinsam mit dem Profi-Fußballer Marc Hensel vom Fußball-Zweitligisten Erzgebirge Aue las ich ab 9 Uhr im Lesesaal der Haupt- und Musikbibliothek der Städtischen Bibliotheken Dresden. Ganz gespannt verfolgten die Zweitklässler die Geschichten von Pepe aus dem Buch "Das Z-Team - Anpfiff für das Team" von David Fermer.

 

Anschließend löcherten uns die Schülerinnen und Schüler noch mit Fragen - natürlich ging es dabei, wie in der vorangegangenen Lektüre, vor allem um Fußball. Gerade in Zeiten von Spielekonsolen & Co. sollte auch das herkömmliche Buch nicht in Vergessenheit geraten. Deshalb möchte ich auch im nächsten Jahr wieder meinen Beitrag dazu leisten, um Kinder zum Lesen zu animieren - denn das ist das oberste Ziel dieser Aktion.

 

Noch mehr Informationen dazu finden Sie auf der Webseite des Projektes "Lesestark!": http://www.lesestark-dresden.de/bundesweiter-vorlesetag/

Mo

15

Nov

2010

Mittel für Freiwilliges Soziales Jahr erhöht

Die Koalitionsfraktionen von CDU und FDP im Landtag haben die in den beiden kommenden Jahren zur Verfügung stehenden Mittel zur Förderung des Freiwilligen Sozialen Jahres (FSJ) deutlich erhöht.

 

Der Regierungsentwurf des Doppelhaushaltes 2011/2012 sah für die Förderung des FSJ jeweils 900.000 Euro vor, das entspricht jeweils 500 geförderten FSJ-Stellen. In den Verhandlungen zum Doppelhaushalt einigten sich CDU und FDP auf die Bereitstellung von 1,4 Millionen Euro (777 geförderte FSJ-Stellen) im Jahr 2011 und 1,3 Millionen Euro (722 geförderte FSJ-Stellen) im Jahr 2012. Außerdem werden aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) jährlich weitere 170 FSJ-Stellen für benachteiligte Jugendliche sowie weitere 300 Stellen für das Freiwillige Ökologische Jahr gefördert.

 

Dazu erklärt Patrick Schreiber, jugendpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion:

"Das Freiwillige Soziale Jahr ist für junge Menschen eine wichtige Phase der Orientierung. Viele nutzen dieses Jahr, um sich auf ihren künftigen Beruf vorzubereiten, um herauszufinden, in welcher Branche sie später gern tätig sein wollen. Ich freue mich deshalb sehr, dass es uns gelungen ist, die Anzahl der geförderten Stellen im Vergleich zum Jahr 2010 wieder deutlich zu erhöhen und so wieder mehr jungen Menschen in den kommenden Jahren die Gelegenheit zu geben, ein FSJ zu absolvieren."

 

Zudem erklärt Kristin Schütz, sozialpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion:

"Das Freiwillige Soziale Jahr bietet eine berufliche Orientierung mit Mehrwert. Die Jugendlichen machen neue, praktische Erfahrungen mit Blick auf eine spätere Ausbildung. Das Jahr bietet darüber hinaus die Möglichkeit, soziale Kompetenzen zu erproben, sich selbst und anderen gegenüber Wertgefühle zu entwickeln, frühzeitig eigene Stärken und Schwächen zu entdecken. Dieser persönliche und berufliche Reifeprozess ist eine Chance, die wir mehr Jugendlichen geben wollen. Mit dieser Schwerpunktsetzung zeigen wir den jungen Menschen und auch den Trägern, dass wir ihr Engagement anerkennen und wertschätzen."

 

F.d.R.d.A.

Dirk Reelfs

Pressesprecher

CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages

Tel. 0351/493-5610

 

Andreas Novak

Pressesprecher

FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag

Tel. 0351/493-4740

 

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Mittel für Freiwilliges Soziales Jahr e
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Mo

04

Okt

2010

Radiointerview zu den Freien Schulen

Am vergangenen Montag, den 04. Oktober 2010, war ich zu Gast bei coloRadio.
Thema des Abends war die vorgeschlagene Änderung bei der Finanzierung von Schulen in freier Trägerschaft.
Aber hören Sie selbst...
FreieSchulen_Schreiber_Coloradio.mp3
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Do

30

Sep

2010

CDU und FDP verständigen sich auf Neuregelung des Ladenöffnungsgesetzes

Die Koalitionsfraktionen von CDU und FDP haben sich auf eine Neuregelung der Ladenöffnungszeiten und Änderungen des Sonn- und Feiertagsgesetzes verständigt. Mit den geplanten Änderungen können Videotheken demnächst auch an Sonntagen von 12 bis 20 Uhr und Autowaschanlagen ganztägig öffnen. An Wochentagen und am Sonnabend können Geschäfte weiterhin von 6 bis 22 Uhr öffnen.

 

Wie bisher bleibt es bei insgesamt vier verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr. Neben den vier verkaufsoffenen Sonntagen können die Kommunen durch Rechtsverordnung zeitlich und territorial begrenzte Ladenöffnungen am Sonntag zulassen. Dabei müssen Kommunen zum Beispiel bei bedeutenden traditionellen Festen eine räumliche Begrenzung ausweisen.

 

Der Gesetzentwurf soll im November vom Sächsischen Landtag verabschiedet werden.

 

Dazu erklärt Frank Heidan, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion:

„Der vorliegende Gesetzentwurf ist ein ausgewogener Kompromiss zwischen dem notwendigen Sonntagsschutz einerseits und den berechtigten Interessen des Handels andererseits. Die CDU-Fraktion sieht sich in besonderer Weise dem Sonntagsschutz verpflichtet. Wichtig ist es daher, dass es bei der bisherigen Zahl an verkaufsoffenen Sonntagen bleibt. Gleichzeitig schafft der Gesetzentwurf in einem Maße Rechtssicherheit, wie es sie mit den bisherigen Regelungen zu den Ladenöffnungszeiten nicht gab.“

 

Zudem erklärt Torsten Herbst, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag:

„Das neue Ladenöffnungsrecht ist moderner als das bisherige und besser auf die Lebenswirklichkeit der Sachsen zugeschnitten. Bei der Sonntagsöffnung haben wir uns auf Regelungen geeinigt, die den Wünschen der Unternehmen, ihrer Angestellten und Kunden sowie dem Ziel des Sonntagsschutzes gleichermaßen entsprechen.

 

Im Kern bleibt es bei vier flexiblen verkaufsoffenen Sonntagen in Sachsen. Weitere Möglichkeiten der Ladenöffnung am Sonntag können die Kommunen anlässlich traditioneller Feste und besonderer Ereignisse in einem regional begrenzten Gebiet gestatten. Das können beispielsweise das Pieschener Hafenfest oder das Elbhangfest in Dresden ebenso sein wie das Herbst- und Weinfest Radebeul oder auch das Teichfest im Lautaer Ortsteil Torno.

 

Damit endet die Ungerechtigkeit, dass fliegende Händler bei solchen Festen Waren verkaufen dürfen, die ortsansässigen Händler aber nicht. Weiterhin werden die Stadt- und Ortsteile gegenüber den Innenstädten und Ortszentren deutlich gestärkt.

 

Die Sonntagsöffnung von Videotheken und Autowaschanlagen wird es bald ebenso geben wie flexiblere Öffnungszeiten beispielsweise für Bäcker und Blumenhändler. Damit entsprechen wir nicht nur den Wünschen der Unternehmen, sondern zuallererst den Wünschen der Kunden.

 

Ich bin mir sicher, dass das neue Ladenöffnungsrecht wichtige wirtschaftliche Impulse geben kann und Arbeitsplätzen sichert. Auch der Staat wird letztlich über die Steuereinnahmen profitieren.“

 

F.d.R.d.A.

Dirk Reelfs

Pressesprecher

CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages

Tel. 0351/493-5610

 

Andreas Novak

Pressesprecher

FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag

Tel. 0351/493-4740

 

 

Sa

25

Sep

2010

Podiumsdiskussion "Wie viel INsel braucht Dresden?"

Das Kinder- und Jugendhaus INsel nahm das 20-jährige Bestehen zum Anlass, sich am Samstag, den 25. September 2010, allen Interessenten vorzustellen und mit ihnen ins Gespräch zu kommen. Neben Besichtigungsmöglichkeiten des „Technikums“ oder der „INsel-Akademie“, fand die Podiumsdiskussion „Wie viel INsel braucht Dresden?“ mit Vertretern der INsel, Politik und Schulen statt.

 

Besonders intensiv wurde über die Gestaltung der Bildungsarbeit zwischen den Jugendhäusern und ortsnahen Schulen und Unternehmen sowie die Finanzierung von Jugendeinrichtungen diskutiert.

 

Alle Beteiligten waren sich einig, dass Jugendhäuser ein wertvoller Schutzraum für die Heranwachsenden sind. Innerhalb der Diskussion stellte ich heraus, dass Jugendhäuser dennoch auf die Beteiligung der Eltern angewiesen sind. Ebenso müsse man in der öffentlichen Debatte weg von dem Image, das Jugendhäuser als Auffangstationen für Problemfälle darstellt. Vielmehr muss der gesellschaftliche Gedanke der Einrichtungen in den Vordergrund gerückt werden.

 

Ich wünsche dem Kinder- und Jugendhaus INsel weitere erfolgreiche 20 Jahre in der Jugendarbeit.

 

Mo

20

Sep

2010

Besuch der betriebsnahen Kindertagesstätte "Schlaumäuse" der DIS AG

Dresden gilt als eine der familienfreundlichsten Städte Deutschlands. Diesen Ruf erhält die Stadt sowohl durch ihr flächendeckendes Betreuungsangebot als auch durch die Zusammenarbeit mit Unternehmen, die ebenfalls zur optimalen Vereinbarung zwischen Familie und Beruf beitragen wollen.

 

Am Montag, den 20. September 2010, konnte ich mir gemeinsam mit dem Sächsischen Staatsminister für Kultus, Roland Wöller, und Dresdens Oberbürgermeisterin, Helma Orosz, einen direkten Einblick in eine betriebsnahe Kindertageseinrichtung verschaffen. Die Kita „Schlaumäuse“ der DIS AG wurde 2009 eröffnet. Sie ist eine der ersten Kitas in Sachsen, deren freier Träger ein vom Unternehmen gegründeter Verein ist. Bei der Anmeldung werden Kinder der Unternehmensmitarbeiter besonders berücksichtigt.

 

Der Name „Schlaumäuse“ ist Programm. So verfügt die Einrichtung neben den klassischen Betreuungsräumen über eine hauseigene Turnhalle, ein Experimentierlabor, eine Kreativwerkstatt und eine Bücherei. Auch die Kooperation mit den Eltern und der älteren Generation ist den Mitarbeitern wichtig. Mindestens einmal wöchentlich lesen Senioren den Kindern vor und eine „Elternakademie“ für eine noch effektivere Zusammenarbeit ist vonseiten der Kita geplant.

 

Es war sehr interessant für mich zu sehen, wie liebevoll und engagiert die Kita-Mitarbeiter sich um die Entwicklung und Versorgung der Kinder kümmern.

 

Den dazugehörigen Bericht des Dresdner Lokalsenders „Dresden Fernsehen“ können Sie unter folgenden Link ansehen.

 

Mi

15

Sep

2010

"Sachsens Klimahelden 2010" - Schreiber unterwegs

Gemeinsam mit Staatsminister Frank Kupfer MdL habe ich heute am Gymnasium Bürgerwiese den Aktionstag „Sachsens Klimahelden 2010“ besucht.

 

Es war sehr beeindruckend, zu erleben, mit welchem Engagement und Ehrgeiz verschiedenste Aspekte des Klimawandels, des Wetters und anderer ökologischer Zusammenhänge von den Kindern selbst erarbeitet und vermittelt wurden.

Im Gymnasium Bürgerwiese lernen Schüler der fünften bis siebten Klasse. Dabei beteiligen sich alle Klassenstufen an dem Projekt, welches vom Sächsischen Ministerium für Umwelt und Landwirtschaft gefördert wird.

 

In jedem neuen Schuljahr werden dabei die im Jahr zuvor gewonnenen Erkenntnisse an die neuen Schüler weitergegeben. Die höheren Klassen widmen sich indes schon den nächsten Teilaspekten. So entsteht eine klassenübergreifende, gemeinsam erarbeitete Materie, auf die die Schule zu Recht stolz sein kann.

Schulleiter Jens Reiche und die projektverantwortliche Lehrerin, Frau Pötschke, begleiteten Herrn Staatsminister Kupfer und mich bei unserem Rundgang. Mit viel Begeisterung und Enthusiasmus präsentierten uns die Schüler ihre Projektarbeiten.

 

Ich wünsche dem Gymnasium Bürgerwiese mit seinen engagierten Schülern und Pädagogen ein erfolgreiches Abschneiden auf den vorderen Plätzen bei diesem landesweiten Wettbewerb. Verdient haben sie es allemal!

 

Weitere Informationen zur Aktion finden Sie unter: www.klimahelden-sachsen.de

 

Do

02

Sep

2010

Abschied aus dem Stadtrat

Zur 17. Sitzung des Dresdner Stadtrates, am vergangenen Donnerstag, den 02. September 2010, bin ich aus dem Parlament der Landeshauptstadt ausgeschieden.

 

Die Entscheidung ist mir nicht leicht gefallen, weil ich meine Arbeit stets auch als eine Berufung gesehen habe, dieser mit viel Herzblut verbunden war und es mir Freude gemacht hat.

Dennoch war die Ausübung zweier Mandate für mich nur eine Übergangslösung, da es mein persönlicher Anspruch ist, meine Arbeit stets mit der nötigen Intensität, Gewissenhaftigkeit und Zuverlässigkeit auszufüllen.

In den letzten Monaten kam es leider immer häufiger zu Terminüberschneidungen zwischen meiner Tätigkeit als Landtagsabgeordneter und den Stadtratsangelegenheiten.

Deshalb habe ich mich dazu entschieden, diese Aufgaben an Gunter Thiele weiterzugeben und ich bin mir sicher, dass er sie meistern wird!

 

Von allen Arbeitsbereichen muss ich mich jedoch nicht verabschieden: Denn die CDU-Stadtratsfraktion hat sich darauf verständigt, dass ich dem städtischen Jugendhilfeausschuss weiterhin als stimmberechtigtes Mitglied erhalten bleiben soll.

Angesichts dessen freue ich mich sehr, meine Arbeit für die Kinder- und Jugendhilfe auch auf kommunaler Ebene aktiv fortführen zu können.   

 

Di

24

Aug

2010

"Perspektivwechsel"

Im Rahmen der Aktion "Perspektivwechsel", initiiert von der Liga der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in Sachsen, bestritt ich am Dienstag, den 24. August 2010, im Caritas-Pflegeheim St. Michael in Dresden-Friedrichstadt, einen Tag im sozialen Dienst.

 

Dort erhielt ich die Möglichkeit, "die Perspektive zu wechseln" und in die Rolle des Altenpflegers zu schlüpfen. Unter der Anleitung von Schwester Margit, erlebte ich einen sehr interessanten, abwechslungsreichen und anstrengenden Arbeitstag. Für die parlamentarische Arbeit ist es sehr wichtig, die Dinge auch einmal mit den anderen Augen betrachten zu können.

 

Einen ausführlichen Bericht finden Sie unter folgendem Link: http://www.perspektivwechsel-sachsen.de/1001,3460---,3,2.html    

 

Elisa Eichberg, Journalistin von Hitradio RTL Sachsen, berichtete für die Radiohörer von der Aktion "Perspektivwechsel" und begleitete mich ein Stück im Caritas-Pflegeheim.

 

Bericht Hitradio RTL Sachsen
29.08.Aktion-Perspektivwechsel.mp3
MP3 Audio Datei 5.4 MB

Weitere Informationen zum Sender finden Sie unter www.hitradio-rtl.de

 

Mi

11

Aug

2010

"Stadtteilreport" zur Äußeren Neustadt

Am Mittwoch, den 11. August 2010, berichtete Dresden Fernsehen im Rahmen der Serie "Stadtteilreport" über die Äußere Neustadt.

 

Jede Woche wird dabei ein anderer Stadtteil Dresdens genau beleuchtet. Über die aufgegriffenen Probleme der Bürgerinnen und Bürger spricht Dresden Fernsehen-Reporterin Sophia Matthes dann mit Dresdner Politikern.

 

Im Alaunpark bin ich mit ihr über aktuelle Themen und Geschehnisse im Bereich der Äußeren Neustadt ins Gespräch gekommen.

 

Aber sehen Sie selbst...

 

Quelle: www.dresden-fernsehen.de 

 

Di

03

Aug

2010

Aktion "Schwimm für Wasser" ein voller Erfolg!

Endlich war es nun soweit:

Die Aktion "Schwimm für Wasser" zu gunsten des Elternhauses "Teddybär" des Dresdner Kinderhilfe e.V. ging in die 3. Runde!

 

Nachdem die Veranstaltung am 24. Juli dem Wetter zum Opfer gefallen war und es zum Ersatztermin am vergangenen Dienstag, den 03. August 2010, erneut regnete, wurde die Freibadaktion kurzer Hand in den Innenbereich des Georg-Arnold-Bades verlegt.

Ingesamt erschwammen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer an diesem Tag eine Strecke von 26,75 Kilometer - eine Spendensumme in Höhe von 710,80 Euro. Damit erhöhte sich die bisherige Gesamt-Spendensumme auf 1959 Euro. 

Auch ich nutzte die Gelegenheit, um aktiv meinen Beitrag für das Elternhaus "Teddybär" zu leisten.

Durch dieses Angebot erhalten Eltern die Möglichkeit, während eines längeren Krankenhaus-Aufenthaltes ihrer Kinder in der Uniklinik Dresden, vorübergehend in dem nahe gelegenen Haus zu wohnen.   

 

An dieser Stelle noch einmal ein Dankeschön an alle Schwimmer und Spender. Sehr beeindruckt hat mich, dass sich spontan viele Kinder daran beteiligt haben. 

 

Mo

03

Mai

2010

Neue Sporthalle für das Gymnasium Dreikönigsschule - schnell, aber realistisch umsetzen!

Bei einem 2. Ortstermin, am 03. Mai 2010, ging es einmal mehr um die Forcierung des dringlichen Neubaus einer Sporthalle. Der Einladung der sehr engagierten Elterninitiative folgten diesmal nicht nur die Mitglieder der verschiedenen Stadtratsfraktionen, sondern auch Herr Schmidtgen, Amtsleiter des Schulverwaltungsamtes Dresden und Herr Barth, Ortsamtsleiter Neustadt und Altstadt, als Vertreter der Stadtverwaltung.

 

Nach dem Treffen scheint nun, dass die Aufgaben klar verteilt sind:

 

Die Stadtverwaltung, insbesondere die einzelnen Fachämter, müssen ihre Gesamtplanungen zeitnah zum Abschluss bringen.

 

Und der Stadtrat, dem das Hohheitsrecht über den Haushalt obliegt, muss darüber entscheiden, ob noch nicht begonnene Invesitionsvorhaben vorerst gestoppt und nach Priorität überprüft werden, um dann die wichtigsten und dringlichsten Maßnahmen schnellstmöglich umzusetzen.

 

Weit oben auf dieser Prioritätenliste sollte dabei ein Turnhallen-Neubau für das Gymnasium Dreikönigschule stehen!

 

 

 

Am Dienstag, den 23. März 2010, lud die Elterninitiative „Neue Sporthalle“ Gymnasium Dreikönigschule Vertreter aller Stadtratsfraktionen in die Räumlichkeiten der „alten Turnhalle“ ein. Diese initiierte Gesprächsrunde diente nicht nur der Information und Diskussion zwischen den Mitgliedern der Elterninitiative und den politischen Vertretern, sondern bot zudem die Möglichkeit, sich vor Ort selbst von dem baulichen Zustand und der Notwendigkeit eines Neubaus zu überzeugen.

 

Durch Steuermindereinnahmen muss auch die Landeshauptstadt Dresden in den kommenden Jahren Investitionen von ca. 300 Millionen Euro verschieben. Allerdings sollten bei diesen Einsparungen ganz klare Prioritäten gesetzt werden.

 

Nach wie vor sind die Maßnahmen der Sanierung und des Neubaus von Kindertageseinrichtungen und Schulen, abhängig von deren Dringlichkeit, weiter umzusetzen. Zu diesen nicht länger aufschiebbaren Maßnahmen gehört zweifelsohne auch der Neubau einer Sporthalle des Gymnasiums Dreikönigschule.

 

Zu einer kaum noch tragbaren bauliche Situation der alten Turnhalle, kommt erschwerend hinzu, dass sie von ihren Kapazitäten nicht mehr ausreichend ist, sich bereits für das Schuljahr 2010/2011 ein Stunden-Mehrbedarf ergibt und deshalb Sportstunden ausfallen müssen.

 

Es gilt nun einmal mehr, fraktionsübergreifend eine schnelle Lösung zu finden, einen Neubau in absehbarer Zeit zu realisieren und nicht wieder ein Projekt zu instrumentalisieren, um parteipolitische Grabenkämpfe auf dem Rücken der Kinder und Jugendlichen auszutragen!

 

Ich setze mich dafür ein, dass das Bauvorhaben wie geplant umgesetzt wird!

 

Mi

21

Apr

2010

Patrick Schreiber und Dresdens Sozialbürgermeister Martin Seidel im Gespräch mit Tagesmüttern

Initiiert von Stadtrat Joachim Stübner, traf sich am vergangenen Dienstag, den 20. April 2010, eine Gruppe von 40 Dresdner Tagesmüttern und Tagesvätern mit dem Sozialbürgermeister Martin Seidel und Patrick Schreiber, jugend- und kitapolitischer Sprecher der CDU-Stadtratsfraktion.

 

In erster Linie war es den Vertreterinnen und Vertretern der Ersatztagespflege wichtig, darauf aufmerksam zu machen, dass ihr Angebot längst zu einer eigenständigen Säule im Kindertagespflege-Bereich avanciert ist. 20 % der 1- bis 3-Jährigen, also 1500 Betreuungsplätze, werden mittlerweile darüber abgesichert. Auf die Tatsache, dass die Ersatztagespflege nicht mehr nur eine kurzfristige Überbrückung im Betreuungsangebot der Landeshauptstadt sei, verwies auch Martin Seidel.

 

In diesem Zusammenhang ermutigte Patrick Schreiber die Tagesmütter und Tagesväter: "Sie müssen sich selbst eine legitimierte Vertretung schaffen, die auf Augenhöhe mit uns Politikern und der Verwaltung spricht und ihre Anregungen und berechtigten Forderungen selbstbewusst vertritt."

 

Bei dem sehr konstruktiven Gedankenaustausch ging es zudem um eine verbesserte Vernetzung aller Träger der Kinderbetreuung, die Anerkennung von Vor- und Nachbereitungszeiten für die pädagogische Arbeit und die Verbesserung der Betreuungsangebote durch „Großtagespflege“.

 

Eine entsprechende Sprechergruppe soll sich im Mai konstituieren.

 

 

Mo

01

Feb

2010

Bitte unterstützen Sie die Menschenkette am 13. Februar 2010!!!

Nachdem in den letzten Jahren Geschichtsverblendungen, Aufmärsche extremer Gruppierungen und Szenen von Ausschreitungen das Bild des Gedenktages am 13. Februar getrübt haben, muss es oberstes Anliegen eines jeden Demokraten sein, sich dieses Jahr entschieden dagegen zu stellen. Nicht länger sollen tausende Rechtsextreme ein falsches Bild Dresdens in die Welt tragen!

 

Die Menschenkette ist eine Initiative der Stadt Dresden und vereint alle demokratischen Parteien und Vereinigungen. Der 13. Februar ist ein Tag des Gedenkens und der Trauer um die Opfer des Zweiten Weltkrieges, aber auch der Mahnung an alle zukünftigen Generationen. Dieser Tag gehört den Dresdnerinnen und Dresdnern sowie all jenen, denen diese Stadt etwas bedeutet. Als demokratische Kräfte in unserer Gesellschaft dürfen wir nicht zulassen, dass dieser Tag weiterhin von Rechts- und Linksextremen politisch instrumentalisiert wird!

 

Ich bitte Sie an dieser Stelle, sich der Menschenkette am 13. Februar vor dem Rathaus (Dr.-Külz-Ring) anzuschließen. 13 Uhr sollen sich alle Menschen in der Nähe der Goldenen Pforte versammeln. Es wird eine kurze Rede im Namen der Stadt und allen Unterstützern von unserer Oberbürgermeisterin Helma Orosz geben. Anschließend werden wir uns zur Menschenkette formieren, die in Richtung Synagoge und Prager Straße/ Altmarkt gebildet wird.

 

Anlässlich der Bombardierung Dresdens vor 65 Jahren durch alliierte Streitkräfte, kommen jedes Jahr die Bürgerinnen und Bürger der Stadt zusammen, um ein Zeichen der Erinnerung und des Friedens zu setzen. Seit dem Jahr 2000 nimmt die Zahl rechtsgerichteter Demonstranten zu, die das würdige Gedenken zu ihrem eigenen Zweck missbrauchen. Sie propagieren eine falsche geschichtliche Darstellung der Ereignisse vor 65 Jahren und nutzen den Tag inzwischen regelmäßig für ein europaweites Treffen der rechten Szene. Diese Tatsache ist nicht hinnehmbar!

 

Ebenso wenig ist es akzeptabel, dass sich durch die rechten Aufmärsche gewaltbereite Linksextremisten unter jene Menschen mischen, die sich friedlich und dennoch energisch gegen die rechten Demonstrationen stellen. Die Folge sind bundesweit medial ausgestrahlte Szenen von Ausschreitungen in der Dresdner Innenstadt. Hinzu kommen immense Kosten durch öffentliche Sicherheitskräfte.

 

Gewalt erzeugt nur Gegengewalt, verändert jedoch nicht das Bewusstsein gegenüber ideologischen Einstellungen.

 

Zeigen wir Gesicht gegen Extremismus!

Geben wir unserer Stadt das würdige Erinnern und Trauern zurück!