PATRICK SCHREIBER

Ihr Landtagsabgeordneter für die Dresdner Altstadt und Neustadt, Johannstadt und Friedrichstadt

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AKTUELLES - Alle Neuigkeiten zu Patrick Schreiber!

Endlich war es nun soweit:

Die Aktion "Schwimm für Wasser" zu gunsten des Elternhauses "Teddybär" des Dresdner Kinderhilfe e.V. ging in die 3. Runde!

 

Nachdem die Veranstaltung am 24. Juli dem Wetter zum Opfer gefallen war und es zum Ersatztermin am vergangenen Dienstag, den 03. August 2010, erneut regnete, wurde die Freibadaktion kurzer Hand in den Innenbereich des Georg-Arnold-Bades verlegt.

Ingesamt erschwammen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer an diesem Tag eine Strecke von 26,75 Kilometer - eine Spendensumme in Höhe von 710,80 Euro. Damit erhöhte sich die bisherige Gesamt-Spendensumme auf 1959 Euro. 

Auch ich nutzte die Gelegenheit, um aktiv meinen Beitrag für das Elternhaus "Teddybär" zu leisten.

Durch dieses Angebot erhalten Eltern die Möglichkeit, während eines längeren Krankenhaus-Aufenthaltes ihrer Kinder in der Uniklinik Dresden, vorübergehend in dem nahe gelegenen Haus zu wohnen.   

 

An dieser Stelle noch einmal ein Dankeschön an alle Schwimmer und Spender. Sehr beeindruckt hat mich, dass sich spontan viele Kinder daran beteiligt haben. 

 

Mein persönlicher Dank gilt auch meinem Teampartner, dem Profifußballer Marc Hensel, für sein Engagement! Er hatte sich nämlich bereit erklärt, am 24. Juli mitzuschwimmen und konnte dies aufgrund eines wichtigen Vorbereitungsspiels auf die bevorstehende Zweitliga-Saison zum Ersatztermin am 03. August nicht in die Tat umsetzen.

Sein Spendenversprechen hält er dennoch ein - großer Sport!

 

Unterstützen auch Sie diese Aktion!

 

Letzter Termin: 20. August 2010, ab 15.00 Uhr, Georg-Arnold-Bad Dresden!

 

Schwimmen oder spenden Sie mit!

 

 

Weitere Informationen dazu: http://www.freibaeder-dresden.de/aktion.php

 

Landtagsbageordneter Patrick Schreiber und Dresdens Sozialbürgermeister Martin Seidel im Gespräch mit Tagesmüttern

 

21. April 2010: Initiiert von Stadtrat Joachim Stübner, traf sich am vergangenen Dienstag, den 20. April 2010, eine Gruppe von 40 Dresdner Tagesmüttern und Tagesvätern mit dem Sozialbürgermeister Martin Seidel und Patrick Schreiber, jugend- und kitapolitischer Sprecher der CDU-Stadtratsfraktion.

 

In erster Linie war es den Vertreterinnen und Vertretern der Ersatztagespflege wichtig, darauf aufmerksam zu machen, dass ihr Angebot längst zu einer eigenständigen Säule im Kindertagespflege-Bereich avanciert ist. 20 % der 1- bis 3-Jährigen, also 1500 Betreuungsplätze, werden mittlerweile darüber abgesichert. Auf die Tatsache, dass die Ersatztagespflege nicht mehr nur eine kurzfristige Überbrückung im Betreuungsangebot der Landeshauptstadt sei, verwies auch Martin Seidel.

 

In diesem Zusammenhang ermutigte Patrick Schreiber die Tagesmütter und Tagesväter: "Sie müssen sich selbst eine legitimierte Vertretung schaffen, die auf Augenhöhe mit uns Politikern und der Verwaltung spricht und ihre Anregungen und berechtigten Forderungen selbstbewusst vertritt."

 

Bei dem sehr konstruktiven Gedankenaustausch ging es zudem um eine verbesserte Vernetzung aller Träger der Kinderbetreuung, die Anerkennung von Vor- und Nachbereitungszeiten für die pädagogische Arbeit und die Verbesserung der Betreuungsangebote durch „Großtagespflege“.

 

Eine entsprechende Sprechergruppe soll sich im Mai konstituieren.

Neue Sporthalle für das Gymnasium Dreikönigschule - schnell, aber realistisch umsetzen!

 

Bei einem 2. Ortstermin, am 03. Mai 2010, ging es einmal mehr um die Forcierung des dringlichen Neubaus einer Sporthalle. Der Einladung der sehr engagierten Elterninitiative folgten diesmal nicht nur die Mitglieder der verschiedenen Stadtratsfraktionen, sondern auch Herr Schmidtgen, Amtsleiter des Schulverwaltungsamtes Dresden und Herr Barth, Ortsamtsleiter Neustadt und Altstadt, als Vertreter der Stadtverwaltung. 

 

Nach dem Treffen scheint nun, dass die Aufgaben klar verteilt sind: 

 

Die Stadtverwaltung, insbesondere die einzelnen Fachämter, müssen ihre Gesamtplanungen zeitnah zum Abschluss bringen.

 

Und der Stadtrat, dem das Hohheitsrecht über den Haushalt obliegt, muss darüber entscheiden, ob noch nicht begonnene Invesitionsvorhaben vorerst gestoppt und nach Priorität überprüft werden, um dann die wichtigsten und dringlichsten Maßnahmen schnellstmöglich umzusetzen.

 

Weit oben auf dieser Prioritätenliste sollte dabei ein Turnhallen-Neubau für das Gymnasium Dreikönigschule stehen!

 

YouTube-Video

 

Am Dienstag, den 23. März 2010, lud die Elterninitiative „Neue Sporthalle“ Gymnasium Dreikönigschule Vertreter aller Stadtratsfraktionen in die Räumlichkeiten der „alten Turnhalle“ ein. Diese initiierte Gesprächsrunde diente nicht nur der Information und Diskussion zwischen den Mitgliedern der Elterninitiative und den politischen Vertretern, sondern bot zudem die Möglichkeit, sich vor Ort selbst von dem baulichen Zustand und der Notwendigkeit eines Neubaus zu überzeugen.

 

Durch Steuermindereinnahmen muss auch die Landeshauptstadt Dresden in den kommenden Jahren Investitionen von ca. 300 Millionen Euro verschieben. Allerdings sollten bei diesen Einsparungen ganz klare Prioritäten gesetzt werden.

 

Nach wie vor sind die Maßnahmen der Sanierung und des Neubaus von Kindertageseinrichtungen und Schulen, abhängig von deren Dringlichkeit, weiter umzusetzen. Zu diesen nicht länger aufschiebbaren Maßnahmen gehört zweifelsohne auch der Neubau einer Sporthalle des Gymnasiums Dreikönigschule.

 

Zu einer kaum noch tragbaren bauliche Situation der alten Turnhalle, kommt erschwerend hinzu, dass sie von ihren Kapazitäten nicht mehr ausreichend ist, sich bereits für das Schuljahr 2010/2011 ein Stunden-Mehrbedarf ergibt und deshalb Sportstunden ausfallen müssen.

 

Es gilt nun einmal mehr, fraktionsübergreifend eine schnelle Lösung zu finden, einen Neubau in absehbarer Zeit zu realisieren und nicht wieder ein Projekt zu instrumentalisieren, um parteipolitische Grabenkämpfe auf dem Rücken der Kinder und Jugendlichen auszutragen!

 

Ich setze mich dafür ein, dass das Bauvorhaben wie geplant umgesetzt wird!

 

Bitte unterstützen Sie die Menschenkette am 13. Februar 2010!!!

 

Nachdem in den letzten Jahren Geschichtsverblendungen, Aufmärsche extremer Gruppierungen und Szenen von Ausschreitungen das Bild des Gedenktages am 13. Februar getrübt haben, muss es oberstes Anliegen eines jeden Demokraten sein, sich dieses Jahr entschieden dagegen zu stellen. Nicht länger sollen tausende Rechtsextreme ein falsches Bild Dresdens in die Welt tragen!

 

Die Menschenkette ist eine Initiative der Stadt Dresden und vereint alle demokratischen Parteien und Vereinigungen. Der 13. Februar ist ein Tag des Gedenkens und der Trauer um die Opfer des Zweiten Weltkrieges, aber auch der Mahnung an alle zukünftigen Generationen. Dieser Tag gehört den Dresdnerinnen und Dresdnern sowie all jenen, denen diese Stadt etwas bedeutet. Als demokratische Kräfte in unserer Gesellschaft dürfen wir nicht zulassen, dass dieser Tag weiterhin von Rechts- und Linksextremen politisch instrumentalisiert wird!

 

Ich bitte Sie an dieser Stelle, sich der Menschenkette am 13. Februar vor dem Rathaus (Dr.-Külz-Ring) anzuschließen. 13 Uhr sollen sich alle Menschen in der Nähe der Goldenen Pforte versammeln. Es wird eine kurze Rede im Namen der Stadt und allen Unterstützern von unserer Oberbürgermeisterin Helma Orosz geben. Anschließend werden wir uns zur Menschenkette formieren, die in Richtung Synagoge und Prager Straße/ Altmarkt gebildet wird.

 

Anlässlich der Bombardierung Dresdens vor 65 Jahren durch alliierte Streitkräfte, kommen jedes Jahr die Bürgerinnen und Bürger der Stadt zusammen, um ein Zeichen der Erinnerung und des Friedens zu setzen. Seit dem Jahr 2000 nimmt die Zahl rechtsgerichteter Demonstranten zu, die das würdige Gedenken zu ihrem eigenen Zweck missbrauchen. Sie propagieren eine falsche geschichtliche Darstellung der Ereignisse vor 65 Jahren und nutzen den Tag inzwischen regelmäßig für ein europaweites Treffen der rechten Szene. Diese Tatsache ist nicht hinnehmbar!

 

Ebenso wenig ist es akzeptabel, dass sich durch die rechten Aufmärsche gewaltbereite Linksextremisten unter jene Menschen mischen, die sich friedlich und dennoch energisch gegen die rechten Demonstrationen stellen. Die Folge sind bundesweit medial ausgestrahlte Szenen von Ausschreitungen in der Dresdner Innenstadt. Hinzu kommen immense Kosten durch öffentliche Sicherheitskräfte.

 

Gewalt erzeugt nur Gegengewalt, verändert jedoch nicht das Bewusstsein gegenüber ideologischen Einstellungen.

 

Zeigen wir Gesicht gegen Extremismus!

Geben wir unserer Stadt das würdige Erinnern und Trauern zurück!


2010 wird es keine verkaufsoffenen Sonntage in unserer Stadt geben - Stadtrat schadet
Dresden

 

11.12.2009: In der gestrigen Stadtratssitzung votierte eine Mehrheit aus Grünen, LINKE und SPD sowie Bürgerfraktion gegen die seit Jahren praktizierten vier verkaufsoffenen Sonntage pro Jahr in Dresden. "Diese Entscheidung ist realitätsfern und schadet der Stadt", kritisiert Patrick Schreiber, Stadtrat und Landtagsabgeordneter.

 

"Als Stadträte haben wir das Wohl Dresdens zu sichern und sollten die uns übertragenen Aufgaben uneigennützig und verantwortungsbewusst wahrnehmen. Das linke Lager in Dresden hat einmal mehr bewiesen, dass bereits praktizierte und von einer Mehrheit der Dresdner akzeptierte Regelungen für sie keinen Wert haben. Daneben schaden sie besonders den Händlern in der für sie ertragreichen Vorweihnachtszeit.

 

Die Entscheidungen der letzten Jahre, den Händlern in Dresden das Öffnen ihrer Läden von 12 bis 18 Uhr an den Adventssonntagen zu gestatten, brachte eine Menge Vorteile. Es wurden für die Dresdner vier Mal im Jahr zusätzliche Möglichkeiten zum Konsumieren und Flanieren geschaffen. An den jeweils drei Adventssonntagen sorgten die offenen Einkaufshäuser zudem für willkommenen Zulauf auf den Weihnachtsmärkten. Auch aus dem Umland kamen etliche Besucher in die Stadt.

 

Die Sonntagsöffnungen im Jahr 2010 völlig zu streichen, ist eine Missachtung all jener, die diese Möglichkeit bisher gerne für sich in Anspruch genommen haben und es geht eindeutig zu Lasten der Unternehmen und Marktbudenbesitzer. Wenn verkaufsoffene Sonntage im Advent so unnütz sind, wie von rot-rot-grün dargestellt, frage ich mich, warum es an entsprechenden Tagen immer derart voll in der Innenstadt ist", so Patrick Schreiber weiter.

"Es ist unerträglich, wie die rot-rot-grüne Mehrheit versucht, allen Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt das eigene Weltbild und die eigenen Lebensgewohnheiten auf´s Auge zu drücken. Die Zeiten solcher Bevormundungen, wie jeder Einzelne sein Leben zu führen hat und was jeder Einzelne mit seinem Sonntag macht, sollten eigentlich seit 1990 vorbei sein", so Patrick Schreiber abschließend.


Chaos um Albertbrücke - CDU wirft Grünen Verlogenheit vor


02.12.2009: In der Debatte um die chaotischen Verkehrsverhältnisse durch die teilweise Sperrung der Albertbrücke hat die CDU-Fraktion jetzt die Stadtverwaltung in Schutz genommen und dafür die Grünen heftig kritisiert.

„Fakt ist, dass die Planungen zur Sanierung und Verbreiterung der Albertbrücke jetzt so intensiv wie möglich vorangetrieben werden müssen, um die untragbaren Verkehrsbehinderungen schnellstmöglich zu beenden. Die Albertbrücke muss oberste Priorität erhalten. Allerdings entspricht nicht alles, was jetzt von politischer Seite an Vorwürfen vorgebracht wird, den Tatsachen – manches ist sogar schlichtweg gelogen.“, so Stadtrat Dr. Hans-Joachim Brauns, baupolitischer Sprecher der Fraktion.

„Bereits seit 2006 arbeitet die Stadt intensiv an einer Lösung zur Sanierung der maroden Albertbrücke. Die erhobenen Vorwürfe, dass die Verwaltung das Problem verschlafen habe, treffen so nicht zu. Hauptproblem war und ist die Haltung des Denkmalschutzes. Seit 2007 blockiert das zuständige Denkmalschutzamt jeden Kompromiss zur Sanierung und gleichzeitigen Ertüchtigung der Brücke. Noch Ende Januar 2009 hat das Denkmalamt der durch den Stadtrat beschlossenen Verbreiterung der Brücke erneut widersprochen – trotz des bekannten dringenden Sanierungsbedarfs. Wenn die Sanierung also wie beschlossen durchgeführt werden soll, wird die Brücke ihren Denkmalstatus verlieren.

Allerdings ist auch die Rolle der Grünen in diesem Zusammenhang bemerkenswert. Herr Löser scheint bei seinen Angriffen auf die Stadtverwaltung völlig auszublenden, dass es seine Partei war, die dem Denkmalschutz Unterstützung lieferte, indem sie zur Sitzung des Ortsbeirats Neustadt am 10. März 2008 forderte, die Planungen zur Sanierung und Verbreiterung der Albertbrücke noch einmal hin zu einer deutlich schmaleren Variante zu ändern.

Mit der interessanten (!) Begründung, dass die Waldschlösschenbrücke die Albertbrücke entlasten werde, wollten die Grünen auf einen separaten Radweg verzichten. Nicht nur, dass es für eine solche Schmalspurvariante definitiv keine Fördermittel gegeben hätte, es sollte auch nicht vergessen werden, dass der Zeitpunkt des Sanierungsbeginns der Albertbrücke auf den Termin der Fertigstellung der Waldschlösschenbrücke abgestimmt war.

Wenn also diejenigen, die den jetzigen Zustand lauthals beklagen, die Umsetzung des Bürgerentscheids zur Waldschlößchenbrücke nicht jahrelang verzögert hätten, dann wäre die Brücke bereits fertig. Zuerst verzögert man mit allen Mitteln den Bau der Waldschlößchenbrücke, dann verzögert man die Planungen zur Verbreiterung und Sanierung der Albertbrücke und dann wirft man der Stadtverwaltung vor, geschlafen zu haben. Mehr politische Verlogenheit war selten.“

 

Symbolische Schlüsselübergabe im Wahlkreisbüro

 

Unter dem Motto "Weil Kinder Zeit brauchen" wurde es am Dienstag, den 10. November, ganz schön eng im Wahlkreisbüro. Ich erhielt Besuch von 16 Kindern und drei Betreuerinnen des St. Benno Kindergartens Dresden.

 

Im Büro sangen und musizierten die Gäste und machten so auf eine andere und angenehmere Art und Weise auf eine Verbesserung des Personalschlüssels in den Kindertageseinrichtungen des Freistaates aufmerksam.

 

Anschließend überreichten die Kleinen symbolisch einen Personalschlüssel, den ich übernahm.

 

Siehe auch: Weil Kinder Zeit Brauchen.

Schülerinnen interviewten Patrick Schreiber

 

Am 06. November 2009 besuchten mich zwei Schülerinnen des Hans-Erlwein-Gymnasiums Dresden in meinem Wahlkreisbüro auf der Bautzner Straße.

 

Im gesellschaftswissenschaftlichen Profil mussten die Gymnasiastinnen Fragen zum Thema "Migration, Asyl und Ausländer in Sachsen" entwerfen und wählten mich als Gesprächspartner. Mit Tonbandgerät und Mikrofon ausgestattet, fragten die Schülerinnen munter drauf los.

 

Es ist toll und freut mich, mit welchem Engagement und mit welcher Selbstverständlichkeit sich die Schülerinnen um das Interview bemüht haben. Dieses Engagement gilt es zu unterstützen!

Fragen und Antworten zur Impfung gegen die Neue Grippe (sog. Schweinegrippe)

 

Seit 26.10.2009 haben Sie die Möglichkeit, sich zunächst in den Gesundheitsämtern und ab 9.11.2009 auch bei Ihrem Hausarzt gegen die sogenannte Schweinegrippe impfen zu lassen. Unter dem folgenden Download finden Sie eine Übersicht über alle wichtigen Fragen zur Schweinegrippen-Impfung und die entsprechenden Antworten.

Fragen und Antworten zur Neuen Grippe.pdf
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Patrick Schreiber zum Jugendpolitischen Sprecher gewählt

01. Oktober 2009

 

Die Konstituierung der neuen CDU-Landtagsfraktion schreitet voran. Am 01. Oktober trafen sich die Fraktionsmitglieder, um die Arbeitskreisvorsitzenden, ihre Stellvertreter und die einzelnen Fraktionssprecher zu den verschiedenen politischen Themen zu wählen.

 

Dabei bin ich im Arbeitskreis "Soziales und Verbraucherschutz" zum Jugendpolitischen Sprecher gewählt wurden. Ich bedanke mich bei den Mitgliedern des Arbeitskreises für das Vertrauen und freue mich darauf, die neu gewonnene Verantwortung zu übernehmen.

Neben der Arbeit im Bereich Soziales und Verbraucherschutz werde ich zukünftig auch im Fraktionsarbeitskreis bzw. im Ausschuss für Schule und Sport tätig sein. 

 

DANKE DRESDEN!

 

Patrick Schreiber mit 29,53 % der Stimmen im Wahlkreis 45/Dresden III direkt in den Sächsischen Landtag gewählt.

31. August 2009

 

Ich danke allen meinen Wählerinnen und Wählern für das große Vertrauen und den doch großen Vorsprung von über 7 Prozent vor den politischen Mitbewerbern.

Dieses Ergebnis ist für mich eine große Herausforderung und Ansporn zugleich, mich mit aller Kraft für die Menschen in Sachsen aber vor allem für die Bürgerinnen und Bürger in der Dresdner Altstadt und Johannstadt, Neustadt und Friedrichstadt einzusetzen und für ein Miteinander aller Generationen zu kämpfen.

 

 

Das Ergebnis im Wahlkreis 45-Dresden 3 im Einzelnen:

Wahlbeteiligung: 56,7 %

 

  Erststimmen Zweitstimmen
Schreiber (CDU) 29,53% (11.048 Stimmen) 31,0% (11.703 Stimmen)
Dr. Franke (LINKE) 22,17% (  8.295 Stimmen) 19,7% (  7.441 Stimmen)
Friedel (SPD) 12,00% (  4.488 Stimmen) 12,0% (  4.530 Stimmen)
Zander (NPD)   2,98% (  1.115 Stimmen)   3,0% (  1.143 Stimmen)
Hintze (FDP)   7,74% (  2.896 Stimmen)   8,0% (  3.008 Stimmen)
Lichdi (Grüne) 22,31% (  8.345 Stimmen) 18,0% (  6.776 Stimmen)
Brodtrück (BüSo)   0,87% (    326 Stimmen)   0,4% (     141 Stimmen)
Stöhr (Freie Sachsen)   2,39% (    895 Stimmen)   1,0% (     390 Stimmen)